Bezirksvertretung Jöllenbeck - 17.11.2022 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung
BVJö/019/2022
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
17.11.2022
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

 
Ö 2

Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/J 41 „Solarpark Deponie Schiefe Breede“ für ein Teilgebiet nördlich der Eickumer Straße / westlich des Kamphönerweges
sowie 260. Flächennutzungsplanänderung („Solarpark Deponie Schiefe Breede") im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4963/2020-2025
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 29.09.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 4

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Verzögerungen Kanalbaumaßnahmen "Am Bollhof" (Anfrage CDU-Fraktion v. 30.09.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4851/2020-2025
Ö 5.2

Bessere Versorgung mit öffentlichen Toiletten im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 30.10.2022)

 5032/2020-2025
Ö 5.3

Querung Theesener Straße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 02.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5033/2020-2025
Ö 5.4

Parkplatzsituation im Neubaugebiet Neulandstraße (Anfrage des Vertreters der FDP v. 07.11.2022)

 5074/2020-2025
Ö 5.5

Schulverkehr von Jöllenbeck nach Spenge (Anfrage der SPD-Fraktion v. 15.09.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Schild Achtung Reiter an der Eickumer Straße Höhe Reiterhof Sonntag (Antrag der CDU-Fraktion v. 20.09.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4850/2020-2025
Ö 6.2

Temporäre Lichtzeichenanlage für Rettungswache an der Einmündung der Heidsieker Heide in die Jöllenbecker Straße (Antrag der SPD-Fraktion v. 12.10.2022)

Beschluss: 1. Lesung -

 4905/2020-2025
Ö 6.3

Geschwindigkeitsüberwachung Vilsendorfer Straße (Antrag der CDU-Fraktion v. 30.10.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5034/2020-2025
Ö 6.4

Geschwindigkeitsdisplay auf der Theesener Straße (gem. Antrag v. 02.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5035/2020-2025
Ö 6.5

Querung Mondsteinweg (gem. Antrag v 02.11.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5036/2020-2025
Ö 6.6

Halteverbot auf dem Telgenbrink Höhe Querungshilfe (gem. Antrag des Vertreters der FDP und der SPD-Fraktion v. 02.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5037/2020-2025
Ö 6.7

Fahrradständer in Vilsendorf (gem. Antrag des Vertreters der Partei Die Linke und der SPD-Fraktion v. 02.11.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5038/2020-2025
Ö 6.8

Bodenmarkierungen Tempo 30 Baugebiet Neulandstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v 07.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5065/2020-2025
Ö 6.9

Gesundheitskiosk im neuen Quartierszentrum Oberlohmannshof (Antrag der SPD-Fraktion v. 07.11.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5066/2020-2025
Ö 6.10

Gewerbegebiet Heidsieker Heide jetzt entwickeln (Antrag des Vertreters der FDP v. 07.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5075/2020-2025
Ö 7

Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW

 
Ö 7.1

Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone im Neubaugebiet Nagelsholz (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 17.10.2022 )

Beschluss: Kenntnisnahme

 5041/2020-2025
Ö 7.2

Idee der Einrichtung eines Bürgerparks an der Dörpfeldstraße (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 04.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Sondermittel der Bezirksvertretung Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9

Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 1. Lesung -

 4325/2020-2025/1
Ö 10

Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 4782/2020-2025
Ö 11

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ für das Gebiet nördlich des Epiphanienwegs und westlich der Vilsendorfer Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren")

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4959/2020-2025
Ö 12

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 12.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Ortstermin zur Lösung des Problems Querung Mondsteinweg Höhe Theesener Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Fahrradbügel auf dem Marktplatz in Jöllenbeck installieren

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.3

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Sichere Querung der Theesener Straße in Höhe Zur Bülte und Rodeland.

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.4

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Verkehrssicherheit und Parkplätze im Neubaugebiet Neulandstraße - Bohlestraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.5

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Ortstermin zur Lösung des Problems Mondsteinweg Höhe Theesener Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.6

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Errichtung einer Stellplatzanlage für Wohnmobile im Umfeld des Naherholungsgebiets Obersee, mit Einbeziehung Vilsendorfer Flächen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 15.1

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information