Sitzung
BVJö/018/2022
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
29.09.2022
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J40 „Kombibad Jöllenbeck“ für das Gebiet östlich des Wörheider Weges und südlich der Straße Naturstadion sowie 259. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kombibad Jöllenbeck“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 4668/2020-2025
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 25.08.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Wasserversorgung der Mobi-Nord (Anfrage der SPD-Fraktion v 15.09.2022)
 4775/2020-2025
Ö 5.2
Schulverkehr von Jöllenbeck nach Spenge (Anfrage der SPD-Fraktion v. 15.09.2022)
 4781/2020-2025
Ö 5.3
Gehweg Böckmannsfeld (Anfrage der SPD-Fraktion v. 08.11.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Stellplätze am Sportplatz in Theesen (Antrag der SPD-Fraktion v. 19.09.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4766/2020-2025
Ö 6.2
Verkehrsüberwachung "Breede" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 19.09.2022)

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 4765/2020-2025
Ö 7
TUS Union Vilsendorf - Beleuchtung Trainingsplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Bezirksamt Jöllenbeck - Beratung des Bezirksbudgets 2023 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4647/2020-2025
Ö 9
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4476/2020-2025
Ö 10
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 11.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Zebrastreifen am Fußgängerüberweg Beckendorfstraße 66

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Maßnahmen zum Schutz Radfahrender auf der Strecke Bielefeld-Theesen-Herford und Jöllen-beck-Herford (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 20.10.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information