Sitzung
BVJö/015/2022
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
28.04.2022
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Verkehrsführung zum Baugebiet Stanull, Böckmannsfeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3815/2020-2025
Ö 3
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld.

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Offenlage gem. §§3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3813/2020-2025
Ö 4
Ausbau der Straße "Böckmannsfeld" nach Fertigstellung des Baugebietes (Anfrage der CDU-Fraktion v. 31.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3791/2020-2025
Ö 5
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 17.03.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Litfaßsäulen im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 16.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3790/2020-2025
Ö 7.2
Am Horstheider Weg gegenüber der Straße Obere Wende beidseitig einen Spiegel anbringen (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 08.01.2021) 0380/2020-2025
 
Ö 7.3
Wanderweg A 3 (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 21.04.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3881/2020-2025
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Durchführung regelmäßiger Geschwindigkeitskontrollen zwischen Telgenbrink und Wörheider Weg (Antrag der CDU-Fraktion v. 16.03.2022)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3792/2020-2025
Ö 8.2
Durchfahrtsverbot Rodeland (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3848/2020-2025
Ö 8.3
Tempo 30 auf der Dorfstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.04.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3849/2020-2025
Ö 8.4
Verkehrsberuhigung im Örkenweg (Antrag des Vertreters der FDP v. 13.04.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 3860/2020-2025
Ö 8.5
E-Ladestationen im Stadtbezirk Jöllenbeck ausbauen (gem. Antrag der SPD-Fraktion und des Vertreters der FDP v. 19.04.2022)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3864/2020-2025
Ö 9
Berichterstattung „Open Sunday“

Beschluss: Kenntnisnahme

 3821/2020-2025
Ö 10
Bestellung des Bezirkssprechers und des stellvertretenden Bezirkssprechers des Brandschutzbezirkes West der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3802/2020-2025
Ö 11
Programm der Volkshochschule – Nebenstelle Jöllenbeck – Herbstsemester 2022/23

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3742/2020-2025
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Baulastübernahme durch Straßen NRW auf der Jöllenbecker Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Kreuzungsbereiche Vilsendorfer Str./Blackenfeld/Limbrede, Vilsendorfer Str./Telgenbrink und Jöllenbecker Str./Wörheider Weg in Kreisverkehre umbauen.

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Am Horstheider Weg gegenüber der Straße Obere Wende beidseitig einen Spiegel anbringen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
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N 18
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N 19
gesperrte Information