Sitzung
BVJö/013/2022
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
17.02.2022
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verleihung des Ehrenpreises des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 20.01.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Baumfällarbeiten in der Heidsieker Heide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 10.02.2022)
 3411/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Kreuzungsbereiche Vilsendorfer Straße/Blackenfeld/Limbrede, Vilsendorfer Straße/Telgenbrink und Jöllenbecker Straße/Wörheider Weg in Kreisverkehre umbauen (Antrag der CDU-Fraktion v. 30.01.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3328/2020-2025
Ö 6.2
Verbotene Durchfahrt der Straßen Hemighold und Zuwegung der Spenger Straße zu Hausnummern 60 und 60 a – c dauerhaft unterbinden (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 03.02.2022)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3357/2020-2025
Ö 7
Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3062/2020-2025
Ö 8
Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede im Rahmen der Stadtteilkoordinationskasse im 4. Quartal 2021 und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 3219/2020-2025
Ö 9
Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3229/2020-2025
Ö 10
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-V

Beschluss: Kenntnisnahme

 3286/2020-2025
Ö 11
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3290/2020-2025/1
Ö 12
City-Entwicklung
Hier: Zuwendungsantrag „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

 3306/2020-2025
Ö 13
Zwischenbericht zu den neuen Stadtteilmütter-Projekten in Sennestadt, Baumheide und Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und den etablierten Projekten in Sieker und im Ostmannturmviertel

Beschluss: Kenntnisnahme

 3320/2020-2025
Ö 14
Umbenennung der Haltestelle Kobusch an der Theesener Straße in "Zur Bülte"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Verlässliche Schulerweiterung der Grundschule Vilsendorf mit dem Satzungsbeschluss festschreiben

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Abbau des Halteverbotsschildes an der Jöllenbecker Straße Höhe Haus-Nr. 546

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Versetzung oder Umbenennung des Ortseingangsschilds „Bielefeld Schildesche“

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Displays in der Tempo 30 Zone in der Dorfstraße anbringen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Sicherstellung der Höchstge-schwindigkeit Eickumer Straße – Ortsausgang (Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information