Bezirksvertretung Jöllenbeck - 20.01.2022 - 17:00-18:25 Uhr

Sitzung
BVJö/012/2022
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
20.01.2022
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Verabschiedung und Verpflichtung eines Mitglieds der Bezirksvertretung

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

 
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über die gem. Sondersitzung aller BVen am 17.11.2021, lfd.-Nr. 10 der BV Jöllenbeck und der 11. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 18.11.2021

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 4

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Bushaltestelle "Hemighold" an der Spenger Straße beidseitig beleuchten (Anfrage der SPD-Fraktion v. 09.01.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3132/2020-2025
Ö 5.2

Veränderung der durchschnittlichen Anzahl der Händler auf dem Jöllenbecker Markt (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 11.01.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3153/2020-2025
Ö 5.3

Mittelverwendung bei der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes (Anfrage der SPD-Fraktion v. 25.09.2021) - Vorlage liegt Ihnen bereits vor.

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge im Stadtbezirk Jöllenbeck (Antrag des Vertreters der FDP v. 09.11.2021)

Beschluss: zurückgezogen

 2836/2020-2025
Ö 6.2

Versetzung oder Umbenennung des Ortseingangsschilds "Bielefeld Schildesche" an der Engerschen Straße in Höhe der Hausnummer 197 (Antrag der SPD-Fraktion v. 09.01.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3130/2020-2025
Ö 6.3

"Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede" in den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. II/V6 als Punkt 5 hinzufügen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und der Vertreter der Parteien Die Linke und FDP v.9.1.22)

Beschluss: zurückgezogen

 3128/2020-2025
Ö 6.4

Im Bereich der "Tempo 30 Zonen" in der Dorfstraße ein Geschwindigkeitsdisplay als Kontrollinstrument anbringen (Antrag der CDU-Fraktion v. 15.12.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3107/2020-2025
Ö 7

Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2986/2020-2025
Ö 8

Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2477/2020-2025
Ö 9

Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-IV

Beschluss: Kenntnisnahme

 3022/2020-2025
Ö 10

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T10 „Feuerwehr Theesen Jöllenbecker Straße 387“ für das Gebiet südlich der Straße Kahler Krug und westlich der Jöllenbecker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck –
Beschluss über Stellungnahmen

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3044/2020-2025
Ö 11

Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3064/2020-2025/1
Ö 12

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 12.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Querung an der „Theesener Straße“ Ecke „Westerfeldstraße“ entschärfen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Bessere Überquerung der Jöl-lenbecker Straße in Höhe der Bushaltestelle Deliusstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.3

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Fahrradabstellanlage Hauptein-gang Realschule Jöllenbeck

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.4

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Ausgleich für wegfallende Spiel-flächen am Wörmannsfeld/Siekmannsfeld schaffen (Bürger-eingabe gem. § 24 GO NRW v. 08.10.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information