Sitzung
FPA/025/2022
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
29.11.2022
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 25.10.2022
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilung zum Zeitplan für den Haushalt 2024
 
Ö 2.2
Mitteilung zur Verlängerung § 2b UStG
 
Ö 2.3
Mitteilung Orientierungsdaten
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage FDP-Fraktion kontinuierlicher Verbesserungsprozess
5181/2020-2025
Ö 3.2
Anfrage FDP-Fraktion betriebliches Vorschlagswesen
5182/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Neue BenutzungsordnunglGebührentarif Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5180/2020-2025
Ö 6
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen der Volkshochschule in der Ravensberger Spinnerei an Dritte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5085/2020-2025
Ö 7
42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4909/2020-2025
Ö 8
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4913/2020-2025
Ö 9
21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4915/2020-2025
Ö 10
2. Tertialsbericht des UWB 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

4928/2020-2025
Ö 11
2. Tertialsbericht 2022 des Immobilienservicebetriebes

Beschluss: Kenntnisnahme

4904/2020-2025
Ö 12
Verwendung Jahresergebnis 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5027/2020-2025
Ö 12.1
Jahresergebnis 2021 allgemeine Information des Rechnungsprüfungsamtes zur Bilanzierungshilfe

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.2
Nachtrag: 25.11.2022
Jahresergebnis 2021 Antrag FDP-Fraktion vom 25.11.2022

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

5230/2020-2025
Ö 13
15. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

4807/2020-2025
Ö 14
Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2023 zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5178/2020-2025
Ö 15
Nachtrag: 28.11.2022
Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

Beschluss: 1. Lesung -

5179/2020-2025/1
Ö 16
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)
 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information