Sitzung
FPA/024/2022
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
22.11.2022
Zeit
10:00-13:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ergebnis der Beratungen am 21.11.2022 und Entscheidungen über zurückgestellte Positionen
 
Ö 1.1
Auswirkungen von Stellenvakanzen auf die laufende Aufgabenwahrnehmung

Beschluss: Kenntnisnahme

5104/2020-2025
Ö 1.2
Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3 und das Amt für Verkehr

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

4988/2020-2025
Ö 1.3
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2023

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

4945/2020-2025
Ö 1.4
Haushaltsplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

5008/2020-2025
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung der eingegangenen Anträge
 
Ö 2.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Haushalt

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

5189/2020-2025
Ö 2.2
Antrag Koalition Stellen Kunsthalle

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

5202/2020-2025
Ö 2.3
Antrag Koalition Gemeinwohlbilanzierung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

5203/2020-2025
Ö 2.4
Antrag Koalition Integrationsbudget

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

5204/2020-2025
Ö 2.5
Antrag CDU-Fraktion Endgeräte

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

5205/2020-2025
Ö 2.6
Antrag CDU-Fraktion Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen freie Träger

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

5206/2020-2025
Ö 2.7
Antrag CDU-Fraktion Betrieb WissensWerkStadt

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

5207/2020-2025
Ö 2.8
Antrag CDU-Fraktion Grüner Würfel

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

5209/2020-2025
Ö 2.9
Antrag CDU-Fraktion Stellenplan hier: Stadtwache

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

5210/2020-2025
Ö 2.10
Antrag CDU-Fraktion Markthändler

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

5211/2020-2025
Ö 2.11
Antrag CDU-Fraktion Stellenabbau Aufgabenkritik

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

5212/2020-2025
Ö 2.12
Antrag CDU-Fraktion Vermeidung Stellenvakanzen

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

5213/2020-2025
Ö 3
Beschlussfassung zum Haushalts- und Stellenplan 2023
 
Ö 3.1
Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2023 mit den Plandaten bis 2026

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 3.2
Beschlussfassung zum Stellenplan 2023

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 3.3
Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2023 mit den Plandaten bis 2026

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 3.4
Beschlussfassung zum Finanzplan 2023 mit den Plandaten bis 2026

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 3.5
Beschluss der Haushaltssatzung 2023

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -