Sitzung
FPA/023/2022
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
21.11.2022
Zeit
10:00-13:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 1.1
Mitteilung zum Sachstand Einführung neues Jobticket

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2
Mitteilung zum Sachstand Dienstradleasing

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Auswirkungen von Stellenvakanzen auf die laufende Aufgabenwahrnehmung

Beschluss: 1. Lesung -

5104/2020-2025
Ö 3
Information über den Stand des Haushalts- und Stellenplanaufstellungsverfahrens 2023
 
Ö 3.1
Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 2023
 
Ö 3.2
Veränderungslisten gegenüber dem Haushaltsplanentwurf
 
Ö 3.3
Veränderungsliste Stellenplan 2023
 
Ö 3.3.1
Nachtrag: 17.11.2022 Nummer 1
Nachfrage FDP zur Einsparung von Stellen im Stellenplan 2023
5176/2020-2025
Ö 4
Haushalts- und Stellenplan Dezernat Oberbürgermeister
 
Ö 4.1
WissensWerkStadt
 
Ö 4.1.1
WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

4134/2020-2025
Ö 4.1.2
WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten
hier: ergänzende Erläuterungen

Beschluss: Kenntnisnahme

4134/2020-2025/1
Ö 4.1.3
Antrag der FDP zum Planungsstand WissensWerkStadt

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

4448/2020-2025
Ö 5
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 2 und Bezirke
 
Ö 5.1
Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: abgesetzt

4325/2020-2025/1
Ö 6
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 3
 
Ö 6.1
Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3, hier: nachträgliche Ergänzung zum Stellenplanverfahren

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4323/2020-2025/2
Ö 6.2
Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3 und das Amt für Verkehr

Beschluss: vertagt

4988/2020-2025
Ö 6.3
Haushaltsplan 2023 des Amtes für Verkehr

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

5025/2020-2025
Ö 6.4
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2023

Beschluss: vertagt

4945/2020-2025
Ö 7
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 4
 
Ö 7.1
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

4472/2020-2025/1
Ö 8
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 5
 
Ö 8.1
Wohngeldreform 2023 - Sicherstellung der Antragssachbearbeitung durch zusätzliches Personal

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5002/2020-2025
Ö 8.1.1
Nachtrag: 21.11.2022
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.1

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 
Ö 8.2
Haushaltsplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

Beschluss: 1. Lesung -

5008/2020-2025
Ö 9
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 1
 
Ö 9.1
Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4420/2020-2025
Ö 9.2
Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4533/2020-2025
Ö 9.3
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.1 und 100.3)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4593/2020-2025/1
Ö 9.4
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4602/2020-2025/1
Ö 9.5
Haushaltplan und Stellenplan 2023 für den Personalrat (Beschäftigtenvertretung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4465/2020-2025
Ö 9.6
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 Amt für Personal

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4538/2020-2025
Ö 9.7
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4498/2020-2025
Ö 9.8
Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4371/2020-2025/1
Ö 10
Haushalts- und Stellenplan dezernatsübergreifende und sonstige Veränderungen