SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 25.10.2022

Sitzung

FPA/022/2022

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

25.10.2022

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 06.09.2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 15.09.2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Mitteilung Wettbürosteuer Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Wettbürosteuer 25.10.
Ö 3.2	Mitteilung Vergnügungssteuer Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Vergnügungssteuer 25.10.
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Anfrage zur Wettbürosteuer Beschluss: Kenntnisnahme	4921/2020-2025	Anfrage FDP FIPA Wettbürosteuer
Ö 5	Anträge
Ö 6	Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	3706/2020-2025	00-Beschlussvorlage HNA Expose 2022-03-09
Ö 6.1	Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	3706/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Informationsvorlage)
Ö 7	WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten Beschluss: abgesetzt	4134/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 7.1	WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten hier: ergänzende Erläuterungen Beschluss: abgesetzt	4134/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Informationsvorlage) Beschlüsse WWS
Ö 8	Änderung des Maria-Stemme Berufskollegs (MSBK); Bildung eines Teilstandortes und Errichtung von Bildungsgängen Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	4796/2020-2025	00-Beschlussvorlage Entwicklung Schülerzahlen
Ö 9	Stadtbibliothek - Neue Benutzungsordnung und Gebührentarif Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	4377/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - Benutzungsordnung Anlage 2 - Gebührentarif Anlage 3 - Synopse
Ö 10	Neue Benutzungsordnung/Gebührentarif Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	4789/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Gebührentarif 430 2022 10 07 Reinschrift Anlage Gebührentarif 430 2022 10 07 Synopse Benutzungsordnung 430 2022 10 07 Reinschrift Benutzungsordnung 430 2022 10 07 Synopse
Ö 11	Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020/2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	4810/2020-2025	00-Beschlussvorlage JA 2020 20221 Testat
Ö 12	3.Tertialsbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2021/2022 Beschluss: Kenntnisnahme	4748/2020-2025	00-Informationsvorlage Tertialbericht 3 BuO 2021 2022
Ö 13	Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4653/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 14	Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4328/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Ergebnisverwendung 4328 Anlage 2 Ergebnisverwendung 4328 Anlage 3 Ergebnisverwendung 4328
Ö 15	1. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr vom 01.07.2020 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4787/2020-2025	00-Beschlussvorlage Änderungsentgeltordnung 05.09.2022
Ö 16	INSEK Sennestadt Hier: Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Projektes „Integrativer Sport- und Bewegungspark Sennestadt“ Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4826/2020-2025	V4826 Beschlussvorlage
Ö 17	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2) Beschluss: 1. Lesung -	4602/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Veränderungsliste Ergebnisplan Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan Anlage 1a Begründung Veränderungsliste Investitionsplanung Anlage 2 Verwaltungsentwurf Stellenplan 2023 Anlage 5
Ö 18	Pensions- u. Beihilferückstellungen und deren Darstellung im Haushaltsplan und Jahresabschluss Beschluss: Kenntnisnahme	4920/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 19	Zwischenfinanzierung aufgrund von Energiekostensteigerung zugunsten der Klinikum Bielefeld gem. GmbH Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4872/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 20	Beteiligungsbericht 2021 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	4362/2020-2025	00-Informationsvorlage Beteiligungsbericht 2021
Ö 21	Berichtswesen zum Produkthaushalt 2022 – 2.Tertialsbericht 2022 Beschluss: Kenntnisnahme	4804/2020-2025	00-Informationsvorlage Abweichungen Tertial 2 2022 Stand 29092022
Ö 22	Prognose zur weiteren Haushaltsentwicklung 2023 Beschluss: Kenntnisnahme	4919/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage 1 zusätzliche Sachverhalte Anlage 2 Stellenplan-Veränderungen
Ö 23	Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 – ist beigefügt) Beschluss: Kenntnisnahme		üpl apl 25.10. Anlage 1
Ö 24	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: