Finanz- und Personalausschuss - 06.09.2022 - 17:00-17:45 Uhr

Sitzung
FPA/020/2022
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
06.09.2022
Zeit
17:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 14.06.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Mitteilung Abwassergebührenkalkulation: Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 17.05.2022

 
Ö 2.2

Mitteilung zum Zinsurteil des BVerfG zur Gewerbesteuer

 
Ö 2.3

Mitteilung zur Informationsvorlage Pensionsrückstellungen

 
Ö 2.4

Mitteilung zur Dringlichkeitsentscheidung Nr. 98 moBiel

 
Ö 2.5

Mitteilung zur Arbeitskreisrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2023

 
Ö 2.6

Mitteilung zur Isolierung in den Haushaltsjahren 2023 - 2025

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Anfrage der FDP-Fraktion zum Jobticket

Beschluss: Kenntnisnahme

 4628/2020-2025
Ö 3.2

Nachtrag: 30.08.2022 Nummer 1
Anfrage zum Personal

Beschluss: Kenntnisnahme

 4638/2020-2025
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Antrag der FDP-Fraktion zur Darstellung von Aufwendungen und Kennzahlen

Beschluss: zurückgezogen

 4228/2020-2025
Ö 4.2

Antrag zur Auflistung städtischer Zuschüsse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4627/2020-2025
Ö 5

WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

Beschluss: 2. Lesung

 4134/2020-2025
Ö 5.1

WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten
hier: ergänzende Erläuterungen

 4134/2020-2025/1
Ö 6

Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen 2023-2027

Beschluss: vertagt

 4047/2020-2025
Ö 7

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personaleinsätze im Amt für Schule (Weiterbeschäftigung von 6 VZÄ Schulsozialarbeit)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4387/2020-2025
Ö 8

Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung für die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4395/2020-2025
Ö 9

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine und die Einrichtung von kw-Mehrstellen im Stellenplan 2023

Beschluss: vertagt

 4308/2020-2025
Ö 10

Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

Beschluss: Kenntnisnahme

 4352/2020-2025
Ö 11

Bewerbung der Stadt Bielefeld als Modellregion im Rahmen des Förderprogramms „Inklusion vor Ort“ in Nordrhein-Westfalen (NRW)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4314/2020-2025
Ö 12

Von Daten zu Taten – von der vorgezogenen Schuleingangsuntersuchung zur passgenauen frühen Förderung in den INSEK-Stadtteilen Baumheide und Sieker

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4317/2020-2025
Ö 13

Bedarfsanmeldung von 5 Mehrstellen der Kunsthalle Bielefeld gem. Betriebsgesellschaft mbH

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 14

14. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 4404/2020-2025
Ö 15

Umwandlung der VAMOS-Konzernfinanzierung in einen Investitionskostenzuschuss an die moBiel GmbH

Beschluss: vertagt

 4613/2020-2025
Ö 16

Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

Beschluss: 1. Lesung -

 4420/2020-2025
Ö 17

Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: 1. Lesung -

 4533/2020-2025
Ö 18

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)

Beschluss: 1. Lesung -

 4602/2020-2025
Ö 19

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.1 und 100.3)

Beschluss: 1. Lesung -

 4593/2020-2025
Ö 20

Haushaltsplan und Stellenplan 2023 Amt für Personal

Beschluss: 1. Lesung -

 4538/2020-2025
Ö 21

Haushaltsplan und Stellenplan 2023 Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: 1. Lesung -

 4498/2020-2025
Ö 22

Haushaltplan und Stellenplan 2023 für den Personalrat (Beschäftigtenvertretung)

Beschluss: 1. Lesung -

 4465/2020-2025
Ö 23

Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

Beschluss: 1. Lesung -

 4371/2020-2025
Ö 24

Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 25

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information

 
N 29

gesperrte Information

 
N 30

gesperrte Information

 
N 31

gesperrte Information

 
N 32

gesperrte Information