SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 06.09.2022

Sitzung

FPA/020/2022

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

06.09.2022

Zeit

17:00-17:45 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 14.06.2022 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Mitteilung Abwassergebührenkalkulation: Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 17.05.2022		Mitteilung TOP 2.1 OVG-Urteil zur Abwassergebührenkalkulation
Ö 2.2	Mitteilung zum Zinsurteil des BVerfG zur Gewerbesteuer		Mitteilung zum Zinsurteil des BVerfG
Ö 2.3	Mitteilung zur Informationsvorlage Pensionsrückstellungen		Mitteilung zur Informationsvorlage Pensionsrückstellungen
Ö 2.4	Mitteilung zur Dringlichkeitsentscheidung Nr. 98 moBiel		Mitteilung zur Dringlichkeitsentscheidung Nr. 98 moBiel
Ö 2.5	Mitteilung zur Arbeitskreisrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2023		Mitteilung zur Arbeitskreisrechnung GFG
Ö 2.6	Mitteilung zur Isolierung in den Haushaltsjahren 2023 - 2025		Anlage zur Mitteilung Isolierung Mitteilung TOP 2.6 zur Insolierung
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Anfrage der FDP-Fraktion zum Jobticket Beschluss: Kenntnisnahme	4628/2020-2025	Anfrage FDP Jobticket (geändert) Antwort auf Anfrage Jobticket
Ö 3.2	Nachtrag: 30.08.2022 Nummer 1 Anfrage zum Personal Beschluss: Kenntnisnahme	4638/2020-2025	Anfrage FDP Personal Antwort auf Anfrage Personal, Fluktuations- u Krankenquoten
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Antrag der FDP-Fraktion zur Darstellung von Aufwendungen und Kennzahlen Beschluss: zurückgezogen	4228/2020-2025	Antrag FDP zur Darstellung von Aufwendungen und Kennzahlen Ermittlung Aufwand zum Antrag Aufwendungen und Kennzahlen
Ö 4.2	Antrag zur Auflistung städtischer Zuschüsse Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4627/2020-2025	gemAntrag Zuschüsse städtÄmter
Ö 5	WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten Beschluss: 2. Lesung	4134/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 5.1	WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten hier: ergänzende Erläuterungen	4134/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Informationsvorlage) Beschlüsse WWS
Ö 6	Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen 2023-2027 Beschluss: vertagt	4047/2020-2025	00-Beschlussvorlage Digitalstrategie
Ö 7	Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personaleinsätze im Amt für Schule (Weiterbeschäftigung von 6 VZÄ Schulsozialarbeit) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4387/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung für die Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4395/2020-2025	V4395 Beschlussvorlage V4395 2022-07 StellplatzVO Anlage V4395 2018-12-Stellplatzsatzung mit Anlagen V4395 2022-07 StellplatzVO V4395 2022-09-06-StEA-Radentscheid Stellplatzsatzung
Ö 9	Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine und die Einrichtung von kw-Mehrstellen im Stellenplan 2023 Beschluss: vertagt	4308/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 10	Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025 Beschluss: Kenntnisnahme	4352/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage
Ö 11	Bewerbung der Stadt Bielefeld als Modellregion im Rahmen des Förderprogramms „Inklusion vor Ort“ in Nordrhein-Westfalen (NRW) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4314/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Förderprogramm Inklusion vor Ort Anlage 2 Konzeptpapier „BIE inklusiv – Eine Stadt für Alle“
Ö 12	Von Daten zu Taten – von der vorgezogenen Schuleingangsuntersuchung zur passgenauen frühen Förderung in den INSEK-Stadtteilen Baumheide und Sieker Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4317/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Projektbeschreibung Von Daten zu Taten Anlage 2 Mögliche Fördermaßn Von Daten zu Taten Anlage 3 Projektaufruf MAGS 2022-2024
Ö 13	Bedarfsanmeldung von 5 Mehrstellen der Kunsthalle Bielefeld gem. Betriebsgesellschaft mbH Beschluss: zurückgezogen
Ö 14	14. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001 Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	4404/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 z. DS 44042020-2025 Anlage 2 z. DS 44042020-2025
Ö 15	Umwandlung der VAMOS-Konzernfinanzierung in einen Investitionskostenzuschuss an die moBiel GmbH Beschluss: vertagt	4613/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 16	Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz Beschluss: 1. Lesung -	4420/2020-2025	00-Beschlussvorlage HR 7-2022 Anlage 1 (Veränderungsliste Ergebnisplan)
Ö 17	Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1 Beschluss: 1. Lesung -	4533/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 18	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2) Beschluss: 1. Lesung -	4602/2020-2025	00-Beschlussvorlage Veränderungsliste Ergebnisplan Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan Anlage 1a Begründung Veränderungsliste Investitionsplanung Anlage 2 Verwaltungsentwurf Stellenplan 2023 Anlage 5
Ö 19	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.1 und 100.3) Beschluss: 1. Lesung -	4593/2020-2025	00-Beschlussvorlage Verwaltungsentwurf Stellenplan 2023 Anlage 5
Ö 20	Haushaltsplan und Stellenplan 2023 Amt für Personal Beschluss: 1. Lesung -	4538/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 (Veränderungsliste statistische Kennzahlen) Anlage 2 Veränderungsliste Stellenplan 2023 Anlage 3 Veränderungsliste Stellenplan Begründung
Ö 21	Haushaltsplan und Stellenplan 2023 Schwerbehindertenvertretung Beschluss: 1. Lesung -	4498/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Veränderungsliste Stellenplan
Ö 22	Haushaltplan und Stellenplan 2023 für den Personalrat (Beschäftigtenvertretung) Beschluss: 1. Lesung -	4465/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 23	Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen Beschluss: 1. Lesung -	4371/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Veränderungsliste Stellenplan Amt 200
Ö 24	Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.) Beschluss: Kenntnisnahme		Nachbewilligungen 06.09.22 Anlage 1
Ö 25	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: