SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 10.05.2022

Sitzung

FPA/018/2022

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

10.05.2022

Zeit

17:00-18:00 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 29.03.2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Protokoll öffentlicher Teil
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Mitteilung Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen Ukraine Flüchtlinge		Mitteilung TOP 2.1 ukrainische Flüchtlinge
Ö 2.2	Mitteilung Evaluation Vergnügungssteuer		Mitteilung TOP 2.2 Vergnügungssteuer Tanz Mitteilung TOP 2.2 Vergnügungssteuer Tanz Anlage
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Anfrage der FDP-Fraktion zur Grundsteuerreform	3964/2020-2025	Antwort zur Anfrage FDP FiPA 10.05. Grundsteuerreform Antwort Anlage zur Anfrage FDP FiPA 10.05. Grundsteuerreform Anfrage FDP FiPA 10.05. Grundsteuerreform
Ö 3.2	Anfrage der FDP-Fraktion zur Einführung einer Sunset Klausel bei Vergaben	3965/2020-2025	Antwort zur Anfrage FDP FiPA 10.05. Sunset-Klausel Anfrage FDP FiPA 10.05. Sunset Klausel
Ö 3.3	Anfrage der FDP-Fraktion zu Marktgebühren	3966/2020-2025	Anfrage FDP FiPA 10.05. Marktgebühren
Ö 4	Anträge
Ö 5	Bericht zum Personalmanagement 2022 Beschluss: Kenntnisnahme	3763/2020-2025	00-Informationsvorlage Bericht zum Personalmanagement 2022
Ö 6	Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3812/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 7	Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Personaleinsätze im Amt für Schule Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3829/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 8	WestfalenTicket Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	3859/2020-2025	00-Beschlussvorlage Konzept SchülerTicket Westfalen - Stadt Bielefeld
Ö 9	2. Tertialbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2021/2022 Beschluss: Kenntnisnahme	3850/2020-2025	00-Informationsvorlage 2.Tertialsbericht2021 2022
Ö 10	Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Einsätze im Feuerwehramt Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3844/2020-2025	00-Beschlussvorlage Stellen2022üpl Rat2
Ö 11	Stellenplan 2023 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3687/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage BV JC Stellenplan 2023
Ö 12	Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3841/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 13	Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen mit einer Pflegeerlaubnis nach § 43 Abs. 1 SGB VIII Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3571/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage1 Geldleistungen Kindertagespflege 2022 2023
Ö 14	Corona-Aktionsplan: Mittelumschichtungen und Stand der Umsetzung zum 01.04.2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3819/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 15	Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat (Anlage 1 ist beigefügt) Beschluss: Kenntnisnahme		Nachbewilligungen FiPA 10.05.2022
Ö 16	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: