Sitzung
FPA/017/2022
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
29.03.2022
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 01.03.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilung Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen Corona-Krise
 
Ö 2.2
Mitteilung Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen Ukraine-Flüchtlinge
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Nachtrag: 28.03.2022
Antrag der FDP-Fraktion zum Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3711/2020-2025
Ö 5
Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

Beschluss: 1. Lesung -

 3706/2020-2025
Ö 6
Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2021/2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3510/2020-2025
Ö 7
Wirtschaftsplan 2022/2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3556/2020-2025
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Feldstraße bis Finkenstraße südliche Richtungsfahrbahn stadtauswärts

Beschluss: zurückgezogen

 3187/2020-2025
Ö 9
Nachtrag: 29.03.2022
Errichtung eines Fahrradparkhauses im Baubüro

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3303/2020-2025
Ö 9.1
Nachtrag: 28.03.2022
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum TOP 9, Errichtung eines Fahrradparkhauses im Baubüro

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 3760/2020-2025
Ö 10
Radstation Hauptbahnhof
hier: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3577/2020-2025
Ö 11
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3529/2020-2025
Ö 12
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3591/2020-2025
Ö 13
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Nördlichen Innenstadtrand

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2929/2020-2025
Ö 14
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3290/2020-2025/1
Ö 15
Jährliche Auswertung der Bielefelder Gewerbesteuerfälle nach Branchen
 3634/2020-2025
Ö 16
Nachtrag: 29.03.2022
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)
 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
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N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information