Finanz- und Personalausschuss - 01.03.2022 - 17:00-17:35 Uhr

Sitzung
FPA/016/2022
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
01.03.2022
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 10.02.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 10.02.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Mitteilung zur Beendigung des Anzeigeverfahrens zum Haushalt 2022

 
Ö 3.2

Mitteilung zur Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Anfrage der FDP-Fraktion zu KAG-Satzungen

 3493/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Antrag der FDP-Fraktion zur kommunalen Schuldenbremse

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 3491/2020-2025
Ö 6

Erhöhung des Gesellschafterzuschusses an die OWL GmbH für die Kulturplattform OWL live

Beschluss: keine Abstimmung

 3294/2020-2025
Ö 7

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Johann-Strauß-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3125/2020-2025
Ö 8

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Feldstraße bis Finkenstraße südliche Richtungsfahrbahn stadtauswärts

Beschluss: abgesetzt

 3187/2020-2025
Ö 9

3. Tertialsbericht des UWB 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 3258/2020-2025
Ö 10

Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3062/2020-2025
Ö 11

Erhöhung des Gesellschafterzuschusses an die OWL GmbH für das neue Destinationsmanagement Teutoburger Wald

Beschluss: keine Abstimmung

 3420/2020-2025
Ö 12

3. Tertialsbericht 2021 des Immobilienservicebetriebes

Beschluss: Kenntnisnahme

 3185/2020-2025
Ö 13

Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3417/2020-2025
Ö 14

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt Sennestadt
(INSEK Fortschreibung Sennestadt) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Soziale Stadt-Gebiet Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3319/2020-2025
Ö 15

Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3296/2020-2025
Ö 16

Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3396/2020-2025
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information