Sitzung
FPA/016/2022
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
01.03.2022
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 10.02.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 10.02.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Mitteilung zur Beendigung des Anzeigeverfahrens zum Haushalt 2022
 
Ö 3.2
Mitteilung zur Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage der FDP-Fraktion zu KAG-Satzungen
 3493/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag der FDP-Fraktion zur kommunalen Schuldenbremse

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 3491/2020-2025
Ö 6
Erhöhung des Gesellschafterzuschusses an die OWL GmbH für die Kulturplattform OWL live

Beschluss: keine Abstimmung

 3294/2020-2025
Ö 7
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Johann-Strauß-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3125/2020-2025
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Feldstraße bis Finkenstraße südliche Richtungsfahrbahn stadtauswärts

Beschluss: abgesetzt

 3187/2020-2025
Ö 9
3. Tertialsbericht des UWB 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 3258/2020-2025
Ö 10
Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3062/2020-2025
Ö 11
Erhöhung des Gesellschafterzuschusses an die OWL GmbH für das neue Destinationsmanagement Teutoburger Wald

Beschluss: keine Abstimmung

 3420/2020-2025
Ö 12
3. Tertialsbericht 2021 des Immobilienservicebetriebes

Beschluss: Kenntnisnahme

 3185/2020-2025
Ö 13
Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3417/2020-2025
Ö 14
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt Sennestadt
(INSEK Fortschreibung Sennestadt) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Soziale Stadt-Gebiet Sennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3319/2020-2025
Ö 15
Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3296/2020-2025
Ö 16
Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3396/2020-2025
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information