Sitzung
FPA/013/2022
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
01.02.2022
Zeit
17:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. und 11. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 22. und 23.11.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 30.11.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage der FDP-Fraktion zu den Ursachen für den Anstieg des Personalaufwandes im Dez.1
 3238/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag der FDP-Fraktion zur Berechnung des Personalaufwandes pro Stelle bei der Planung

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 3239/2020-2025
Ö 6
Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

Beschluss: 2. Lesung

 2477/2020-2025
Ö 6.1
Nachtrag: 31.01.2022
Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

Beschluss: 1. Lesung -

 2477/2020-2025/2
Ö 7
1.Tertialsbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2021/2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 3141/2020-2025
Ö 8
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3063/2020-2025
Ö 9
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Rosenberg von Brackweder Straße bis Millöckerstraße

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3013/2020-2025
Ö 10
5. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.07.2019

Beschluss: 1. Lesung -

 3084/2020-2025
Ö 11
Schuldenbericht 2021 der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3133/2020-2025
Ö 12
Zahlung eines laufenden Betriebskostenzuschusses an die moBiel GmbH

Beschluss: zurückgezogen

 3232/2020-2025
Ö 13
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information