SessionNet | Bezirksvertretung Heepen - 17.11.2022

Sitzung

BVHe/019/2022

Gremium

Bezirksvertretung Heepen

Raum

Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 33, 33719 Bielefeld

Datum

17.11.2022

Zeit

18:00-20:55 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 29.09.2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift öffentlich (29.09.2022)
Ö 3	Mitteilungen		3.00 Mitteilungsübersicht 3.01 Wiedereröffnung der Filialen der Bürgerberatung 3.02 Antwortschreiben Einwohnerfrage Personalsituation GS Brake 3.03 Sitzungstermine 2023 3.04 Modal-Split-Erhebung Verteilgebiete 3.05 Mitteilung Spielflaechen Am Dreierfeld
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Schließung weiterer Sparkassenfilialen im Stadtbezirk Heepen Beschluss: Kenntnisnahme	5057/2020-2025	Antwort Schließung Sparkassenfilialen 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 5	Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
Ö 5.1	Nahversorgung im Stadtbezirk Heepen im medizinischen Bereich Beschluss: Kenntnisnahme	4720/2020-2025	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Quartierssozialarbeit - Sprechstunde in der Bürgerberatung in Brake Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5049/2020-2025	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 6.2	Öffnung der Nebenstelle der Bürgerberatung in Brake Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5055/2020-2025	37-Antrag gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 6.3	Verkehrssicherheit im Stadtbezirk Heepen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5058/2020-2025	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 7	Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ für das Gebiet östlich und westlich des Bentruperheider Weges, westlich des Ostrings sowie südlich anschließend an den BebauungsplanNr. III/H 18, östlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 4.2, östlich und südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 8 und nördlich der Straße Am Niedernbruch sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß§ 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Heepen - - Aufstellungsbeschluss - Änderungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	4916/2020-2025	V4916 III-O17 Aufstellungsbeschluss Kurzübersicht V4916 Beschlussvorlage V4916 III-O17 Aufstellungsbeschluss AnlageA FNP-Änderung 263 SW V4916 III-O17 Aufstellungsbeschluss AnlageA FNP-Änderung 263 Farbe V4916 III-O17 Aufstellungsbeschluss AnlageB-Allg Ziele und Zwecke V4916 III-O17 Aufstellungsbeschluss AnlageC Umfang Detaillierungsgrad Umweltprüfung V4916 III-O17 Aufstellungsbeschluss Gestaltungsplan V4916 III-O17 Aufstellungsbeschluss Blaulinienplan
Ö 8	Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/H 3.3 „Betreutes Wohnen östlich Theodor-Heuss-Straße und nördlich Am Petristift" für das Gebiet nördlich der Straße Am Petristift, östlich der Theodor-Heuss-Straße und westlich der Straße Vahlkamp im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Heepen - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4901/2020-2025	V4901 III-H3.3 Entwurfsbeschluss Kurzübersicht V4901 Beschlussvorlage V4901 III-H3.3 Entwurfsbeschluss AnlageA V4901 III-H3.3 Entwurfsbeschluss AnlageB V4901 III-H3.3 Entwurfsbeschluss AnlageC V4901 III H3.3 Entwurfsbeschluss VEP V4901III H3.3 Entwurfsbeschluss Bestandsplan V4901 III H3.3 Entwurfsbeschluss Nutzungsplan
Ö 9	Denkmalrechtliche Unterschutzstellung von zwei ehemaligen „britischen Siedlungen“ in Bielefeld als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Bielefeld nach dem Denkmalschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) Beschluss: Kenntnisnahme	5022/2020-2025	V5022 Informationsvorlage Informationsvorlage Denkmalschutz ehem. brit. Siedlungen Anlage A Informationsvorlage Denkmalschutz ehem. brit. Siedlungen Anlage B
Ö 10	Festlegung der Prioritäten der Tiefbaumaßnahmen 2023 und später für den Stadtbezirk Heepen Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	4795/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Maßnahmen Radverkehrskonzept Stadtbezirk Heepen
Ö 11	Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4325/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Anlage zu Vorlage Öffnung Schulaußenanlagen Stand 16.11.2022
Ö 12	Neue Kindertageseinrichtungen im Kindergartenbezirk Heepen Wohnbereich Beschluss: Kenntnisnahme	5063/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 13	Flexibilisierung der Kindertagesbetreuung im Stadtbezirk Heepen Beschluss: Kenntnisnahme	5013/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 14	Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II Beschluss: Kenntnisnahme	4782/2020-2025	00-Informationsvorlage 20220 UK 2022-II Controlling-Protokoll Kurzversion Endfassung 20220926 Übersicht Unfallhäufungsstellen in Bielefeld Endfassung
Ö 15	Ausfall bzw. Verlegung von Terminen für den Heeper Wochenmarkt Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Ausfall Verlegung Termine Heeper Wochenmarkt 2023
Ö 16	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand Beschluss: Kenntnisnahme		Beschlusscontrolling öffentlich 17.11.2022
Ö 16.1	Projekt BildungswegStärkung (BC-Nr. 801) Beschluss: Kenntnisnahme		Bericht Bildungswegstaerkung
Ö 16.2	Aufstellungsort für den Engelstorbogen des Ziemannshofs (BC-Nr. 815) Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Torbogen Ziemannshof
Ö 16.3	Aufhebung der Freigabe für den Radverkehr in der Salzufler Straße zwischen Hassebrock und Hillegosser Straße (BC-Nr. 880) Beschluss: Kenntnisnahme		Radverkehr Salzufler Straße
Ö 16.4	Beteiligung politischer Gremien und Bürgerinnen bei Straßenplanungen (BC-Nr. 886) Beschluss:* Kenntnisnahme		Beteiligung bei Straßenplanungen
Ö 16.5	Verkehrssicherheit Heeperholz (BC-Nr. 887) Beschluss: Kenntnisnahme		Querungshilfe Heeperholz
Ö 16.6	Ertüchtigung des Bahnhofs Brake und seines Umfeldes (BC-Nr. 899) Beschluss: Kenntnisnahme		Aufwertung Bhf Brake
Ö 16.7	Errichtung von zusätzlichen Parkbänken u.a. in Oldentrup Beschluss: Kenntnisnahme		Standort für Parkbänke
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: