Bezirksvertretung Heepen - 17.11.2022 - 18:00-20:55 Uhr

Sitzung
BVHe/019/2022
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 33, 33719 Bielefeld
Datum
17.11.2022
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 29.09.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Schließung weiterer Sparkassenfilialen im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: Kenntnisnahme

5057/2020-2025
Ö 5

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung

 
Ö 5.1

Nahversorgung im Stadtbezirk Heepen im medizinischen Bereich

Beschluss: Kenntnisnahme

4720/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Quartierssozialarbeit - Sprechstunde in der Bürgerberatung in Brake

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5049/2020-2025
Ö 6.2

Öffnung der Nebenstelle der Bürgerberatung in Brake

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5055/2020-2025
Ö 6.3

Verkehrssicherheit im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5058/2020-2025
Ö 7

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ für das Gebiet östlich und westlich des Bentruperheider Weges, westlich des Ostrings sowie südlich anschließend an den BebauungsplanNr. III/H 18, östlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 4.2, östlich und südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 8 und nördlich der Straße Am Niedernbruch sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäߧ 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Heepen -

- Aufstellungsbeschluss
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4916/2020-2025
Ö 8

Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/H 3.3 „Betreutes Wohnen östlich Theodor-Heuss-Straße und nördlich Am Petristift" für das Gebiet nördlich der Straße Am Petristift, östlich der Theodor-Heuss-Straße und westlich der Straße Vahlkamp im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4901/2020-2025
Ö 9

Denkmalrechtliche Unterschutzstellung von zwei ehemaligen „britischen Siedlungen“ in Bielefeld als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Bielefeld nach dem Denkmalschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

5022/2020-2025
Ö 10

Festlegung der Prioritäten der Tiefbaumaßnahmen 2023 und später für den Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

4795/2020-2025
Ö 11

Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4325/2020-2025/1
Ö 12

Neue Kindertageseinrichtungen im Kindergartenbezirk Heepen Wohnbereich

Beschluss: Kenntnisnahme

5063/2020-2025
Ö 13

Flexibilisierung der Kindertagesbetreuung im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: Kenntnisnahme

5013/2020-2025
Ö 14

Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

Beschluss: Kenntnisnahme

4782/2020-2025
Ö 15

Ausfall bzw. Verlegung von Terminen für den Heeper Wochenmarkt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.1

Projekt BildungswegStärkung (BC-Nr. 801)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2

Aufstellungsort für den Engelstorbogen des Ziemannshofs (BC-Nr. 815)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16.3

Aufhebung der Freigabe für den Radverkehr in der Salzufler Straße zwischen Hassebrock und Hillegosser Straße (BC-Nr. 880)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.4

Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen (BC-Nr. 886)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.5

Verkehrssicherheit Heeperholz (BC-Nr. 887)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.6

Ertüchtigung des Bahnhofs Brake und seines Umfeldes (BC-Nr. 899)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.7

Errichtung von zusätzlichen Parkbänken u.a. in Oldentrup

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 20.1

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

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N 26

gesperrte Information

 
N 27

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N 28

gesperrte Information

 
N 29

gesperrte Information