Bezirksvertretung Senne - 17.11.2022 - 18:00-19:25 Uhr

Sitzung
BVSe/022/2022
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
17.11.2022
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 29.09.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Weihnachtsbaum auf dem Senner Markt
(Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 03.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5044/2020-2025
Ö 4.2

Planungsstand Radweg Karl-Triebold-Straße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5077/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Umgestaltung des ehemaligen Marktplatzes in Windflöte
(interfraktioneller Antrag aller Parteien der Bezirksvertretung Senne vom 31.10.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5056/2020-2025
Ö 5.2

Konzept zur Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Buschkampschule
(Antrag des Einzelvertreters der FDP vom 30.10.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5072/2020-2025
Ö 5.3

Konzept zur besseren Nutzung des Niederschlagswassers im Teutoburger Wald im Stadtbezirk Senne
(Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5073/2020-2025
Ö 5.4

Antrag zur Prüfung, ob eine Hunde-Freilauffläche auf dem Gelände des ehemaligen Minigolfplatzes eingerichtet werden kann
(Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 06.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5068/2020-2025
Ö 5.5

Antrag zur Absicherung des Fahrradweges entlang der Senner Straße in Höhe der Justizvollzugsanstalt (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 06.11.2022)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 4

 5067/2020-2025
Ö 5.6

Antrag zur Planung und Errichtung eines Tiny Waldes in Bielefeld Senne
(Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 06.11.2022)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 5069/2020-2025
Ö 5.7

Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Ortsteil „Okapiweg“
(Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5070/2020-2025
Ö 5.8

Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Senne
(Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5071/2020-2025
Ö 5.9

Notfallpunkte im Stadtbezirk Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5076/2020-2025
Ö 6

Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 1. Lesung -

 4325/2020-2025/1
Ö 7

Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 4782/2020-2025
Ö 8

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9

gesperrte Information

 
N 10

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N 11

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N 11.1

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N 12

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N 13

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N 16

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