Sitzung
BVSe/022/2022
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
17.11.2022
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 29.09.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Weihnachtsbaum auf dem Senner Markt
(Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 03.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5044/2020-2025
Ö 4.2
Planungsstand Radweg Karl-Triebold-Straße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5077/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Umgestaltung des ehemaligen Marktplatzes in Windflöte
(interfraktioneller Antrag aller Parteien der Bezirksvertretung Senne vom 31.10.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5056/2020-2025
Ö 5.2
Konzept zur Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Buschkampschule
(Antrag des Einzelvertreters der FDP vom 30.10.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5072/2020-2025
Ö 5.3
Konzept zur besseren Nutzung des Niederschlagswassers im Teutoburger Wald im Stadtbezirk Senne
(Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5073/2020-2025
Ö 5.4
Antrag zur Prüfung, ob eine Hunde-Freilauffläche auf dem Gelände des ehemaligen Minigolfplatzes eingerichtet werden kann
(Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 06.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5068/2020-2025
Ö 5.5
Antrag zur Absicherung des Fahrradweges entlang der Senner Straße in Höhe der Justizvollzugsanstalt (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 06.11.2022)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltung: 4

 5067/2020-2025
Ö 5.6
Antrag zur Planung und Errichtung eines Tiny Waldes in Bielefeld Senne
(Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 06.11.2022)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 5069/2020-2025
Ö 5.7
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Ortsteil „Okapiweg“
(Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5070/2020-2025
Ö 5.8
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Senne
(Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5071/2020-2025
Ö 5.9
Notfallpunkte im Stadtbezirk Senne
(Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5076/2020-2025
Ö 6
Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 1. Lesung -

 4325/2020-2025/1
Ö 7
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 4782/2020-2025
Ö 8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
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N 12
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N 13
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N 14
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N 16
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