Sitzung
BVSe/016/2022
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, Forum des Schulzentrums Senne, Klashofstraße 79, 33659 Bielefeld
Datum
17.02.2022
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 20.01.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Lärmschutz an der BAB 33 in Senne
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3353/2020-2025
Ö 4.2
Anfrage zu den Möglichkeiten der fußgänger- und fahrradfahrerfreundlicheren Umgestaltung der Kreuzung Windelsbleicher Str. / Buschkampstr. und Wilhelmsdorfer Str.
(Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 07.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3370/2020-2025
Ö 4.3
Park & Ride Parkplätze entlang der Verlängerung der Stadtbahnlinie 1
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3355/2020-2025
Ö 4.4
Spielflächenbedarfsanalyse für den Stadtbezirk Senne
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3358/2020-2025
Ö 4.5
Anfrage zu ungenutzten versiegelten Flächen in Senne
(Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3377/2020-2025
Ö 4.6
Sachstand Bebauungsplan “Wohngebiet südöstlich der Kreuzung Brackweder Straße/Südring"
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3394/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Umgestaltung der Einfahrtbereiche in die Straße An der Windflöte / Einmündung Lippstädter Straße und Postheide, sowie Geschwindigkeitskontrollen in der Straße An der Windflöte
(interfraktioneller Antrag aller Fraktionen in der Bezirksvertretung vom 27.01.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3272/2020-2025
Ö 5.2
Parken durch LKW und Anhänger im Bereich Concarneaustraße/Sattlerweg
(Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3379/2020-2025
Ö 6
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3290/2020-2025/1
Ö 7
Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 2986/2020-2025
Ö 8
Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3062/2020-2025
Ö 9
Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3229/2020-2025
Ö 10
Buskonzept Brackwede während der Haupt-Umbauzeit der Hauptstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 3284/2020-2025
Ö 11
Umbenennung der Haltestelle Kampeter

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 3322/2020-2025
Ö 12
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-V

Beschluss: Kenntnisnahme

 3286/2020-2025
Ö 13
City-Entwicklung
Hier: Zuwendungsantrag „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

 3306/2020-2025
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information