Bezirksvertretung Senne - 17.02.2022 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
BVSe/016/2022
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, Forum des Schulzentrums Senne, Klashofstraße 79, 33659 Bielefeld
Datum
17.02.2022
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 20.01.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Lärmschutz an der BAB 33 in Senne
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3353/2020-2025
Ö 4.2

Anfrage zu den Möglichkeiten der fußgänger- und fahrradfahrerfreundlicheren Umgestaltung der Kreuzung Windelsbleicher Str. / Buschkampstr. und Wilhelmsdorfer Str.
(Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 07.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3370/2020-2025
Ö 4.3

Park & Ride Parkplätze entlang der Verlängerung der Stadtbahnlinie 1
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3355/2020-2025
Ö 4.4

Spielflächenbedarfsanalyse für den Stadtbezirk Senne
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3358/2020-2025
Ö 4.5

Anfrage zu ungenutzten versiegelten Flächen in Senne
(Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3377/2020-2025
Ö 4.6

Sachstand Bebauungsplan “Wohngebiet südöstlich der Kreuzung Brackweder Straße/Südring"
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3394/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Umgestaltung der Einfahrtbereiche in die Straße An der Windflöte / Einmündung Lippstädter Straße und Postheide, sowie Geschwindigkeitskontrollen in der Straße An der Windflöte
(interfraktioneller Antrag aller Fraktionen in der Bezirksvertretung vom 27.01.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3272/2020-2025
Ö 5.2

Parken durch LKW und Anhänger im Bereich Concarneaustraße/Sattlerweg
(Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3379/2020-2025
Ö 6

Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3290/2020-2025/1
Ö 7

Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 2986/2020-2025
Ö 8

Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3062/2020-2025
Ö 9

Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3229/2020-2025
Ö 10

Buskonzept Brackwede während der Haupt-Umbauzeit der Hauptstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 3284/2020-2025
Ö 11

Umbenennung der Haltestelle Kampeter

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 3322/2020-2025
Ö 12

Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-V

Beschluss: Kenntnisnahme

 3286/2020-2025
Ö 13

City-Entwicklung
Hier: Zuwendungsantrag „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

 3306/2020-2025
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 18.1

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information