Sitzung
StEA/027/2022
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
29.11.2022
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.09.2022

Beschluss: vertagt

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 25.10.2022

Beschluss: vertagt

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Aktuelle Baumaßnahmen in Bielefeld Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Baumaßnahmen Stapenhorststraße 110 KV

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Umbau der Hauptstraße - Auftragspartnervereinbarung Stadt Bielefeld / moBiel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Photovoltaik verbindlich in B-Plänen, Anfrage Grüne Ratsfraktion vom 08.11.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 5098/2020-2025
Ö 3.2
Anfrage der "Bürgernähe" vom 14.11.22 - Carsharing-Flächen in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 5130/2020-2025
Ö 3.3
Nachtrag: 23.11.2022 Nummer 1
Anfrage: Höhe der Verkehrsschilder – hier: Stieghorster Straße, Anfrage Bürgernähe vom 21.11.2022

Beschluss: vertagt

 5191/2020-2025
Ö 3.4
Nachtrag: 24.11.2022 Nummer 2
Wie viele P+R-Parkplätze sind in den letzten drei Jahren entstanden und an welchen Standorten? Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 22.11.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 5200/2020-2025
Ö 3.5
Nachtrag: 24.11.2022 Nummer 3
Welche Maßnahmen zur Optimierung, z.B. für Sehbehinderte, fanden auf dem Jahnplatz statt und welche Optimierungen sind noch geplant? Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 22.11.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 5201/2020-2025
Ö 3.6
Nachtrag: 25.11.2022 Nummer 4
Anfrage "Die Linke" vom 21.11.22 "Einsatz von eKlima"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5221/2020-2025
Ö 3.7
Nachtrag: 25.11.2022 Nummer 5
Anfrage Fraktion Die Linke "Verkehrliche Belastung der Artur-Ladebeck-Straße"

Beschluss: vertagt

 5222/2020-2025
Ö 3.8
Nachtrag: 25.11.2022 Nummer 6
Anfrage Fraktion Die Linke "Radwege-Planung an der Herforder Straße zwischen Nahariyastraße und Beckhausstraße"

Beschluss: vertagt

 5223/2020-2025
Ö 3.9
Nachtrag: 25.11.2022 Nummer 7
Anfrage Fraktion Die Linke "Ampelschaltung an der Eikelmannkreuzung

Beschluss: vertagt

 5224/2020-2025
Ö 3.10
Nachtrag: 25.11.2022 Nummer 8
Anfrage Die Linke Verkehrsbelastung auf der Herforder Straße zwischen Rabenhof

Beschluss: vertagt

 5225/2020-2025
Ö 3.11
Nachtrag: 25.11.2022 Nummer 9
Anfrage Die Linke "Einwohner im Umfeld der Württemberger Allee"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5226/2020-2025
Ö 3.12
Nachtrag: 25.11.2022 Nummer 10
Anfrage Die Linke "Sicherheitsaudits in der Verkehrsplanung"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5227/2020-2025
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Straßenbauplanungen L712n und Herforder Straße

Beschluss: vertagt

 4148/2020-2025
Ö 4.2
LiB Fraktion vom 14.06.22 „Beendigung der Nutzung von E-Scootern im "Free-Floating-Verfahren“

Beschluss: Kenntnisnahme

 4281/2020-2025
Ö 4.3
Barrierefreie Standards der Stadt Bielefeld
 3354/2020-2025
Ö 4.3.1
Barrierefreie Standards der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3354/2020-2025/1
Ö 4.4
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

 4327/2020-2025
Ö 4.5
Ausstattung von Haltestellendächer der Linie 4 mit Photovoltaik-Modulen (Beschluss der Bezirksvertretung Dornberg vom 25.08.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4477/2020-2025/1
Ö 4.6
altstadt.raum: Weiteres Vorgehen nach Beendigung der Testphase

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 4515/2020-2025
Ö 4.7
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 7c „Südallee (heute: Donauallee)“ für das Gebiet Altmühlstraße, Donauallee, Mühlen- und Südstadt-Teich im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

- Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 4536/2020-2025
Ö 4.8
Bushaltestellen für Heeper Buslinien am Jahnplatz

Beschluss: vertagt

 4713/2020-2025
Ö 4.9
Erweiterung des Testbetriebs für "On-Demand-Verkehre" (Anton) auf den Stadtbezirk Stieghorst

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4776/2020-2025
Ö 4.10
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 4782/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Leitlinien Bauen und Stadtentwicklung

Beschluss: vertagt

 5111/2020-2025
Ö 5.2
Nachtrag: 25.11.2022 Nummer 11
Konzept Ladesäuleninfrastruktur, Antrag CDU-Ratsfraktion vom 21.11.2022

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5193/2020-2025
Ö 5.3
Nachtrag: 25.11.2022 Nummer 12
Innenentwicklung und Nachverdichtung, FDP Antrag vom 21.11.2022

Beschluss: vertagt

 5208/2020-2025
Ö 6
Empfehlung des Bielefelder Klimabeirats (BKB) „Obligatorische Einführung eines Siedlungstickets für neue Baugebiete“

Beschluss: 1. Lesung -

 5156/2020-2025
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 7
Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD
Herstellung einer Radverkehrsführung

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5006/2020-2025
Ö
Bauamt
 
Ö 8
Denkmalrechtliche Unterschutzstellung von zwei ehemaligen „britischen Siedlungen“ in Bielefeld als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Bielefeld nach dem Denkmalschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5022/2020-2025
Ö 9
Stadtumbau Nördlicher Innenstadtrand
Hier: Information zum Sachstand – Machbarkeitsstudie zur gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Bahnhofumfeldes

Beschluss: Kenntnisnahme

 5046/2020-2025
Ö 10
Städtebauförderanträge für das Jahr 2023
Hier: Prioritätenliste

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5087/2020-2025
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 11
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 12
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 13
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 14
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 14.1
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/H 3.3 „Betreutes Wohnen östlich Theodor-Heuss-Straße und nördlich Am Petristift" für das Gebiet nördlich der Straße Am Petristift, östlich der Theodor-Heuss-Straße und westlich der Straße Vahlkamp im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4901/2020-2025
Ö 14.2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ für das Gebiet östlich und westlich des Bentruperheider Weges, westlich des Ostrings sowie südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 18, östlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 4.2, östlich und südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 8 und nördlich der Straße Am Niedernbruch sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Heepen -

- Aufstellungsbeschluss
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

Beschluss: vertagt

 4916/2020-2025
Ö 15
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 15.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ für das Gebiet nördlich des Epiphanienwegs und westlich der Vilsendorfer Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren")

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4959/2020-2025
Ö 15.2
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/J 41 „Solarpark Deponie Schiefe Breede“ für ein Teilgebiet nördlich der Eickumer Straße / westlich des Kamphönerweges
sowie 260. Flächennutzungsplanänderung („Solarpark Deponie Schiefe Breede") im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4963/2020-2025
Ö 16
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 16.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße/ Feldstraße“ für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 sowie die 264. Änderung des Flächennutzungsplanes

- Stadtbezirk Mitte -

Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4923/2020-2025
Ö 16.2
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“)

- Stadtbezirk Mitte -

Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4922/2020-2025
Ö 16.3
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/103.00„Gewerbegebiet westlich Am Stadtholz und südlich Werkering (Teilbereich A), öst-lich Am Stadtholz und nördlich Hakenort (Teilbereich B)“ )“ Teilplan 1 für das Gebiet begrenzt durch den Werkering und einen Autohandel im Norden, den Finkenbachgrünzug sowie teilweise durch die Straße Am Stadtholz im Osten, ein Bürogebäude im Süden sowie einen Gewerbebetrieb im Westen
- Stadtbezirk Mitte -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5030/2020-2025
Ö 17
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 18
Bauleitpläne Senne
 
Ö 19
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 19.1
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. I/ St 59 "Wohnquartier am Heidegrundweg im Bereich Kuhloweg" für das Gebiet südlich der Autobahn 33, westlich der Zuwegung zur Fuß- und Radfahrerbrücke über die A33, nördlich des Heidegrundwegs und östlich desEckwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB

- Stadtbezirk Sennestadt -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4917/2020-2025
Ö 20
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 20.1
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/ Ub 12 „Wohnen am östlichen Wietkamp“ für das Gebiet südlich der Lageschen Straße (B66), westlich des Sportplatzes des SV Ubbedissen, nördlich der Detmolder Straße und östlich des Wietkamps im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

- Stadtbezirk Stieghorst -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4783/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
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N 26
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N 26.1
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N 27
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N 28
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N 29
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N 29.1
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N 29.2
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N 30
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N 31
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