Stadtentwicklungsausschuss - 14.06.2022 - 17:00-20:40 Uhr

Sitzung
StEA/021/2022
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
14.06.2022
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.05.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

E-Scooter

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Anfrage Bürgernähe, Pendlerstromerfassung während 9€-Ticket Zeitraum

Beschluss: Kenntnisnahme

 4201/2020-2025
Ö 3.2

Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Aufstockung von Gebäuden und Dachgeschossbauten

Beschluss: Kenntnisnahme

 4200/2020-2025
Ö 3.3

Anfrage Ratsfraktion Die Linke, Deponie Kowert

Beschluss: vertagt

 4202/2020-2025
Ö 3.4

Anfrage Ratsfraktion Die Linke, Neue Haltestellen-Unterstände

Beschluss: Kenntnisnahme

 4203/2020-2025
Ö 3.5

Nachtrag: 08.06.2022 Nummer 1
Anfrage vom 02.06.22, Fraktion Die Linke, Emil-Groß-Platz

Beschluss: Kenntnisnahme

 4229/2020-2025
Ö 3.6

Nachtrag: 08.06.2022 Nummer 2
Anfrage FDP-Fraktion vom 07.06.22, Wohneinheiten in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 4236/2020-2025
Ö 3.7

Nachtrag: 08.06.2022 Nummer 3
Anfrage der CDU-Fraktion v. 04.06.22, Verlängerung der Linie 4

Beschluss: Kenntnisnahme

 4237/2020-2025
Ö 3.8

Nachtrag: 08.06.2022 Nummer 4
Anfrage CDU-Fraktion vom 07.06.22, Arbeitskreise

Beschluss: vertagt

 4240/2020-2025
Ö 3.9

Nachtrag: 08.06.2022 Nummer 5
Anfrage CDU-Fraktion v. 07.06.22, Auswirkungen der aktuellen Probleme auf die BGW

Beschluss: Kenntnisnahme

 4239/2020-2025
Ö 4

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

 
Ö 4.1

Anfrage FDP-Fraktion "L712 N"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3972/2020-2025
Ö 4.2

Konzept „Gemeinschaftliches Wohnen“ als Handlungsempfehlung, u. a. für die Baulandstrategie

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3469/2020-2025
Ö 4.3

Beendigung der Nutzung von E-Scootern im "Free-Floating-Verfahren" (Beschluss des Seniorenrates vom 16.03.2022)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 3578/2020-2025/1
Ö 4.3.1

Antrag der Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld – LiB zu TOP 4.3

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 4.4

Neubau des Hochbahnsteiges Windelsbleicher Straße auf der Stadtbahnlinie 1

Beschluss: abgesetzt

 3592/2020-2025
Ö 4.5

Emissionsfreie Innenstadt – Kita- und Schulwegsicherheit im zentralen Innenstadtbereich

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 3626/2020-2025
Ö 4.5.1

Änderungsantrag CDU-Fraktion

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 
Ö 4.6

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 3642/2020-2025
Ö 4.7

Entwicklungsplan für das Musikerviertel

Beschluss: 1. Lesung -

 3722/2020-2025
Ö 4.8

Umbau des Knotenpunktes
L 756 – Paderborner Straße / L 787 – Verler Straße / L 787 – Lämershagener Straße (Eikelmannkreuzung) in BI-Sennestadt, hier: Planungsstand und Rückmeldung vom Landesbetrieb Straßen.NRW

Beschluss: vertagt

 3825/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Weiterbau und Anschluss der L712N an das Bielefelder Straßennetz
Antrag der FDP-Fraktion zur Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am 11.05.2022

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 4270/2020-2025
Ö

Amt für Verkehr

 
Ö 6

Barrierefreie Standards der Stadt Bielefeld

Beschluss: vertagt

 3354/2020-2025
Ö 7

Information über das Bauprogramm 2022 - 2027

Beschluss: Kenntnisnahme

 3808/2020-2025
Ö 8

Verwendung der Restmittel aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a ÖPNVG in 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 3954/2020-2025
Ö 9

Neufassung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3990/2020-2025
Ö 10

Marketing- und Kommunikationsstrategie für die Radverkehrsförderung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4057/2020-2025
Ö 11

Bebauungsplan Hochschulcampus Nord / Stadtbahnverlängerung LInie 4- Kostentragung der Infrastrukturmaßnahmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4088/2020-2025
Ö 12

Umgestaltung des Jahnplatzes - Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 4104/2020-2025
Ö 13

Umsetzung von Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans der Stadt Bielefeld zum Fahrplanwechsel 2023

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 14

Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Einrichtung und Neugestaltung

Beschluss: 1. Lesung -

 4122/2020-2025/1
Ö 15

Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW

hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.

Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

Beschluss: 1. Lesung -

 1631/2020-2025
Ö 16

OWD - Tempolimits

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö

Bauamt

 
Ö 17

Transurban als kulturelle Zwischennutzung der Rochdale Kaserne

Beschluss: Kenntnisnahme

 4065/2020-2025
Ö 18

Konversion in Bielefeld – Ergebnisse des städtebaulich-landschaftsplanerischen Wettbewerbs „Rochdale Barracks“

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4039/2020-2025
Ö 19

Stadtumbau Nördlicher Innenstadtrand
Hier: Information zum Sachstand – Machbarkeitsstudie zur gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Bahnhofumfeldes

Beschluss: Kenntnisnahme

 4079/2020-2025
Ö 20

Integrativer Sport- und Bewegungspark Sennestadt Ost-West-Grünzug
Hier: Weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Projektes

Beschluss: vertagt

 4103/2020-2025
Ö

Bauamt/Bauleitpläne

 
Ö 21

Bauleitpläne Brackwede

 
Ö 22

Bauleitpläne Dornberg

 
Ö 23

Bauleitpläne Gadderbaum

 
Ö 24

Bauleitpläne Heepen

 
Ö 25

Bauleitpläne Jöllenbeck

 
Ö 25.1

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und
nördlich der Straße Heidbrede
sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3872/2020-2025
Ö 25.2

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld.

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Ergänzungen zum Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3813/2020-2025/1
Ö 26

Bauleitpläne Mitte

 
Ö 26.1

Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. II/1/59.00
„Jöllenbecker Straße zwischen Wittekind- und Weststraße“

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3967/2020-2025
Ö 27

Bauleitpläne Schildesche

 
Ö 28

Bauleitpläne Senne

 
Ö 28.1

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 59 „Wohnen am Fechterweg“ für das Gebiet südlich der Wohnbebauung entlang der Straße Fechterweg, westlich der Wohnbebauung entlang der Windelsbleicher Straße und östlich der Bahnschienen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Senne -

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3995/2020-2025
Ö 29

Bauleitpläne Sennestadt

 
Ö 29.1

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 55 „Wohnen auf dem Gelände der ehemaligen Comeniusförderschule" für das Gebiet zwischen Elbeallee, Netzeweg und Matthias-Claudius-Weg im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Sennestadt -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3980/2020-2025
Ö 29.2

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 56 „Mischgebiet nördlich der Werkhofstraße“ für die Fläche zwischen der Werkhofstraße, der Verler Straße, dem Standort „Jericho“ der Stiftung Bethel und dem Kindergarten der Zionsgemeinde gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren

- Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3061/2020-2025
Ö 30

Bauleitpläne Stieghorst

 
Ö 30.1

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Ub 10 „Wohnen beiderseits der südlichen Dingerdisser Heide" für das Gebiet östlich und westlich der Dingerdisser Heide sowie 261. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -

Aufstellungsbeschluss
Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3955/2020-2025
Ö 30.2

4. Änderung „Stadtteilküche Sieker“ des Bebauungsplanes Nr. III/4/46.01 „Greifswalder Straße“ für das Gebiet Greifswalder Straße 17 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Stieghorst -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4004/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 31

gesperrte Information

 
N 32

gesperrte Information

 
N 33

gesperrte Information

 
N 33.1

gesperrte Information

 
N 33.2

gesperrte Information

 
N 34

gesperrte Information

 
N 35

gesperrte Information

 
N 36

gesperrte Information

 
N 37

gesperrte Information

 
N 38

gesperrte Information

 
N 38.1

gesperrte Information

 
N 38.2

gesperrte Information

 
N 38.3

gesperrte Information

 
N 39

gesperrte Information

 
N 39.1

gesperrte Information

 
N 40

gesperrte Information