Sitzung
StEA/014/2022
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
01.02.2022
Zeit
17:00-21:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung der Schriftführung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.11.2021

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Sicherung und Nutzung des Kiekstattrondells

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage zur Sitzung v. 01.02.22, Bündnis 90/Die Grünen, Zusammenhang Bevölkerungsentwicklung und Flächenverbrauch

Beschluss: Kenntnisnahme

3051/2020-2025
Ö 4.2
Bauvorhaben Drogeriemarkt „Rossmann“, Windelsbleicher Straße, Anfrage DIE LINKE vom 17.01.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

3212/2020-2025
Ö 4.3
25%-Quote, Anfrage DIE LINKE vom 17.01.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

3214/2020-2025
Ö 4.4
Gutachten im Umfeld der Hammer Mühle, Anfrage DIE LINKE vom 17.01.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

3216/2020-2025
Ö 4.5
Bauvorhaben Brockhagener Straße 285, SL Riding Ranch (AZ: 20-02804), Anfrage DIE LINKE vom 17.01.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

3217/2020-2025
Ö 4.6
Nachtrag: 24.01.2022 Nummer 5
Kosten für Straßenunterhalt bei der Stadt Bielefeld, Anfrage DIE LINKE vom 24.01.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

3246/2020-2025
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 5 Einfamilienhäuser in der Wohnsiedlung „Am Dreierfeld“

Beschluss: vertagt

2124/2020-2025
Ö 5.2
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für vier Reihenhäuser am Lipper Hellweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2508/2020-2025
Ö 5.3
Errichtung eines Fahrradparkhauses im Opitz-Keller

Beschluss: abgesetzt

2602/2020-2025
Ö 5.3.1
Antrag "Planungsauftrag Fahrradparkhaus", FDP vom 21.09.2021

Beschluss: abgesetzt

2601/2020-2025
Ö 5.3.2
Antrag CDU , Fahrradparkhaus im Opitz Keller

Beschluss: abgesetzt

2785/2020-2025
Ö 5.4
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2596/2020-2025
Ö 5.4.1
Antrag CDU, zu TOP 5.4, Umsetzung zur Mobilitätsstrategie 2030

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

3304/2020-2025
Ö 5.4.2
TOP 5.4 – Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie – Leitbild und Ziele, Antrag SPD, Bündnis DIE GRÜNEN, DIE Linke vom 004.02.2022

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3339/2020-2025
Ö 5.5
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: Beschluss und Umsetzung mIV-Konzept –

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2759/2020-2025
Ö 5.5.1
Lokaldemokratie in Bielefeld, zu TOP 5.5, Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
hier: Beschluss und Umsetzung mIV-Konzept

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3316/2020-2025
Ö 5.5.2
Antrag Koalition zu TOP 5.5 – Umsetzung MIV-Konzept Erarbeitung stellen wir folgenden Änderungsantrag

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3340/2020-2025
Ö 5.6
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, hier: Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts für ein Verkehrsleitsystem

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2783/2020-2025
Ö 5.6.1
Antrag Koalition zu TOP 5.6 –Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes für ein Verkehrsleitsystem stellen wir folgenden Änderungsantrag:

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3341/2020-2025
Ö 5.7
Flexible Handhabung der 25- bzw. 33%-Quote zum öffentlich geförderten Mietwohnungsbau

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2909/2020-2025
Ö 5.8
Nachtrag: 01.02.2022 Nummer 1
altstadt.raum (Modale Filter im Altstadt-Hufeisen)
hier: Zwischenbericht zu den verkehrlichen Regelungen während der Testphase

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

2922/2020-2025/1
Ö 5.8.1
Änderungsantrag Koalition zu TOP 5.8 (Drs.-Nr. 2922): „altstadt.raum“ der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3342/2020-2025
Ö 5.9
Nachtrag: 28.01.2022 Nummer 10
Stadtbahnhaltestelle "Obernstraße", Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

2983/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Photovoltaik verpflichtend in B-Plänen, Antrag, SPD,DIE GRÜNEN,DIE Linke vom 16.12.2021

Beschluss: abgesetzt

3046/2020-2025
Ö 6.1.1
Nachtrag: 28.01.2022 Nummer 12
Änderungsantrag zu: Drucksachennummer 3046/2020-2025, Antrag Die PARTEI Bielefeld - Die Fraktion vom 26.01.2022

Beschluss: abgesetzt

3278/2020-2025
Ö 6.2
Handlungsoptionen Radentscheid
(Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

2758/2020-2025
Ö 6.3
Realistische Grundlagen in der Verkehrspolitik schaffen
(Antrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

2996/2020-2025
Ö 6.3.1
Antrag der CDU-Fraktion zu Realistische Grundlagen in der Verkehrspolitik schaffen

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

3023/2020-2025
Ö 6.4
Parkplatzflächen Antrag SPD, Bündnis DIE GRÜNEN, DIE Linke Antrag vom 28.01.2022

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

3282/2020-2025
Ö 6.5
Nachtrag: 24.01.2022 Nummer 2
Planungsauftrag Baugebiet Windelsbleicher Straße, Antrag SPD, Bündnis DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 27.01.2022

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3275/2020-2025
Ö 6.6
Nachtrag: 24.01.2022 Nummer 3
P+R Angebot Milse, Antrag SPD, Bündnis DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 27.01.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3277/2020-2025
Ö 6.7
Nachtrag: 24.01.2022 Nummer 4
Öffnungs- und Servicezeiten Fahrradparkhaus am Bahnhof, Antrag SPD, Bündnis DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 27.01.2022,

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3276/2020-2025
Ö 7
Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"

Beschluss: abgesetzt

2986/2020-2025
Ö 8
Errichtung von zusätzlichen Parkbänken in den Stadtteilen Hillegossen, Ubbedissen und Oldentrup (Beschluss des Seniorenrates vom 24.11.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2816/2020-2025/1
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 9
Nähere Informationen zum Projekt „S-Bahn für Westfalen-Lippe“ - Mündliche Informationen von Vertretern des NWL

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm: Mitteilung Zwischenstand

Beschluss: Kenntnisnahme

3183/2020-2025
Ö 11
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-IV

Beschluss: Kenntnisnahme

3022/2020-2025
Ö 12
Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2998/2020-2025
Ö 13
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Rosenberg von Brackweder Straße bis Millöckerstraße

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

3013/2020-2025
Ö 14
2. Planungs- und Umsetzungsbericht Radentscheid

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

3109/2020-2025
Ö 15
Bielefeld-Pass-Ticket

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3115/2020-2025
Ö 16
Einführung des eTarifs Westfalen (eezy Westfalen)

Beschluss: Kenntnisnahme

3179/2020-2025
Ö 17
Umgestaltung des Jahnplatzes – Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

3181/2020-2025
Ö
Bauamt
 
Ö 18
Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

3177/2020-2025
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 19
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 20
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 21
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 22
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 23
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 23.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T10 „Feuerwehr Theesen Jöllenbecker Straße 387“ für das Gebiet südlich der Straße Kahler Krug und westlich der Jöllenbecker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck –
Beschluss über Stellungnahmen

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3044/2020-2025
Ö 24
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 24.1
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/20.02 „Rebhuhnweg / Fasanenstraße“ für das Gebiet südlich und westlich des Rebhuhnwegs, nördlich der Fasanenstraße und östlich des Wachtelwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3060/2020-2025
Ö 25
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 26
Bauleitpläne Senne
 
Ö 27
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 27.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 57 „Mischgebiet am Paracelsusweg“ für die Fläche zwischen Paracelsusweg, Semmelweisweg, Werkhofstraße und der „Grünen Mitte“ von Eckardtsheim, gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren

- Stadtbezirk Sennestadt -

- Erneuter Entwurfsbeschluss (2. Entwurf)
- Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligungen gemäß §§ 4a (3), 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2574/2020-2025
Ö 27.2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 58 „Wohngebiet nördlich Rudolf-Hardt-Weg“ für die Fläche zwischen dem Gewässer 47.01 am Rudolf-Hardt-Weg, dem Fliednerweg und den Einrichtungen der Stiftung Bethel „Rehoboth“ und „Werkstatt am Bullerbach“in Eckardtsheim

- Stadtbezirk Sennestadt -

- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3065/2020-2025
Ö 27.3
Nachtrag: 25.01.2022 Nummer 6
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 54 "Wohnen an der südlichen Donauallee" für das Gebiet zwischen Donauallee, Altmühlstraße, Verler Straße und der Bahnstrecke Bielefeld-Paderborn
- Stadtbezirk Sennestadt -

- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2746/2020-2025
Ö 28
Bauleitpläne Stieghorst
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
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N 36.1
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N 36.2
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N 36.3
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N 36.4
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N 36.5
Nachtrag: 25.01.2022 Nummer 7
gesperrte Information
 
N 36.6
Nachtrag: 26.01.2022 Nummer 8
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N 36.7
Nachtrag: 26.01.2022 Nummer 9
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N 36.8
Nachtrag: 28.01.2022 Nummer 11
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N 36.9
Nachtrag: 28.01.2022 Nummer 13
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N 36.10
Nachtrag: 28.01.2022 Nummer 14
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