SessionNet | Schul- u. Sportausschuss - 27.09.2022

Sitzung

SchA/026/2022

Gremium

Schul- u. Sportausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

27.09.2022

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 1.1	gesperrte Information
N 1.2	gesperrte Information
N 1.3	gesperrte Information
N 1.4	gesperrte Information
N 1.5	gesperrte Information
N 1.6	gesperrte Information
N 1.7	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 2	öffentliche Sitzung Sport
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 23.08.2022 Nr. 23/2020-2025 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2.2	Mitteilungen
Ö 2.2.1	Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss		Mitteilung Umbesetzung Ausschuss
Ö 2.3	Anfragen
Ö 2.3.1	Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 24.08.2022 zum Thema "Zuschuss zu den Platzwart- und Reinigungsaufgaben" Beschluss: Kenntnisnahme	4680/2020-2025	40-Anfrage CDU Ausschuss Antwort Anfrage Platzwart- und Reinigungsaufgaben
Ö 2.3.2	Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 25.08.2022 zum Thema "Freilufthalle" Beschluss: Kenntnisnahme	4681/2020-2025	Antwort Anfrage CDU Freilufthalle 40-Anfrage CDU Ausschuss
Ö 2.3.3	Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 19.09.2022 zum Thema Energiesparen in Sporthallen Beschluss: Kenntnisnahme	4768/2020-2025	40-Anfrage CDU Ausschuss Antwort ISB auf Anfrage CDU- Energiesparen in Sporthallen
Ö 2.4	Anträge
Ö 2.5	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Sportamt Beschluss: 2. Lesung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	4383/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Veränderungsliste konsumtiv Anlage 2 Veränderungsliste investiv Stellenplan Sportamt 2023
Ö 2.6	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 3	öffentliche Sitzung Schule
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 23.08.2022 Nr. 23/2020-2025 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3.2	Mitteilungen
Ö 3.2.1	Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)		Abgestimmte Datenbasis zu Seiteneinsteigern 01.01.2022 bis 31.12.2022 Aktueller Sachstand zur schulischen Versorgung Stand 14.09.2022 zum SchA 27.09.2022 vom 15.09.2022 Antw Anfrage FDP Beschulung ukrainischer Geflüchteter
Ö 3.2.2	Einführung eines internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen nach Bildung und Teilhabe (Bildungskonto und Bildungskarte)		Mitteilung Bildungskarte (002)
Ö 3.2.3	Projekt in der Bildungsregion "BildungswegStärkung" (2019-2020), hier abschließende Prüfung der Förderung durch die Bezirksregierung Detmold		Mitteilung - JHA u. SSA Bildungswegstärkung
Ö 3.2.4	Sachstand neue Ausstattungsprogramme Digitaloffensive und REACT-EU		Mitt Sachstand Digitaloffensive und REACT-EU
Ö 3.2.5	Einbau von RaumLuftTechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in Schulen, 2. Tranche		Mitt RLT
Ö 3.2.6	Förderung zusätzlicher Busverkehre in der Schülerbeförderung durch das Land NRW		Mitt Förderung zusätzlicher Busverkehre in der Schülerbeförderung
Ö 3.3	Anfragen
Ö 3.3.1	Anfrage der FDP vom 16.08.2022 zum Thema "Status Investitionsprogramm" Beschluss: Kenntnisnahme	4490/2020-2025	Antw Anfr FDP Status Inverstprogramm 44-Anfrage FDP Ausschuss 20220823-SCH-BAU-F1
Ö 3.3.2	Anfrage der CDU vom 24.08.2022 zum Thema "Vandalismus und Verschmutzung an Schulen" Beschluss: Kenntnisnahme	4622/2020-2025	Antw Anfr CDU Vandalismus 40-Anfrage CDU Ausschuss 20220823 CDU Anfrage Vandalismus Schulen
Ö 3.3.3	Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2022 zum Thema "Schulwechsel von Real- und Gymnasialschülerinnen nach der Erprobungsphase" Beschluss:* Kenntnisnahme	4762/2020-2025	2022 Schulformwechsler GYM 2022 Schulformwechsler RS Antw Anfrage Grüne Schulwechsel nach Erprobungsstufe 42-Anfrage B90 Ausschuss 2022-09-27 GRÜNE Anfrage Abschulungen
Ö 3.3.4	Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2022 zum Thema "Schließung des AWO Berufskollegs" Beschluss: Kenntnisnahme	4761/2020-2025	Antw Anfrage Grüne AWO BK 42-Anfrage B90 Ausschuss 2022-09-27 GRÜNE Anfrage AWO-Berufskolleg
Ö 3.3.5	Anfrage der FDP vom 20.09.2022 zum Thema "AWO Berufskolleg" Beschluss: Kenntnisnahme	4780/2020-2025	Antwort FDP-Anfrage SSA 20220927 44-Anfrage FDP Ausschuss 20.09.2022 FDP Anfrage AWO Berugskolleg
Ö 3.4	Anträge
Ö 3.4.1	Antrag der Koalition vom 23.09.20022 zum Thema "Mehrklassenbildung an weiterführenden Schulen" Beschluss: 1. Lesung -	4786/2020-2025	57-Antrag Koalition Ausschuss 22-09-27 Antrag Mehrklassen
Ö 3.5	Bericht zur Schulentwicklungsplanung
Ö 3.6	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Schule Beschluss: 2. Lesung	4364/2020-2025	00-Beschlussvorlage 400 Anlage 5 VL Stellenplan 400 HR 7-2022 Anlage 1 (Veränderungsliste Ergebnisplan) 400 HR 7-2022 Anlage 3 (Veränderungsliste statistische Kennzahlen) 400 HR 7-2022 Anlage 4 (Veränderungsliste Textdateien) 400 HR 7-2022 Anlage 2 (Veränderungsliste Investitionsplanung)
Ö 3.7	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für den Stab Dezernat 2 Beschluss: 2. Lesung	4389/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 3.8	Antrag zur Errichtung des Bildungsganges Fachklassen des dualen Systems der Berufsausbildung „Fachkraft Küche“ nach Anlage A APO-BK rückwirkend zum 01.08.2022 am Carl-Severing-Berufskolleg für Handwerk und Technik Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4718/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 3.9	Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug und Einrichtung einer kw-Mehrstelle im Stellenplan 2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4653/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 3.10	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 3.10.1	Information der Verwaltung zum Beschluss des TOPs 3.6.1 Antrag der FDP vom 06.01.2022 zum Thema "Offene Daten zur Bielefelder Bildung" der Sitzung vom 18.01.2022 Beschluss: Kenntnisnahme		Info zum Beschluss SSA 18.1. wg. Offene Daten Bildung
Ö 3.10.2	Information der Verwaltung zum Beschluss des TOPs 3.5.1 Antrag der Koalition vom 20.05.2022 zum Thema "Automatische Weiterleitung von E-Mails an Schulpflegschaftsvorsitzende umsetzen" der Sitzung vom 31.05.2022 Beschluss: Kenntnisnahme		Info zum Beschluss SSA 31.5. wg. E-Mails an Schulpflegschaft
Nicht öffentlicher Teil:
N 4	gesperrte Information
N 4.1	gesperrte Information
N 4.2	gesperrte Information
N 4.2.1	gesperrte Information
N 4.3	gesperrte Information
N 4.3.1	gesperrte Information
N 4.4	gesperrte Information
N 4.5	gesperrte Information
N 4.6	gesperrte Information
N 4.7	gesperrte Information
N 4.8	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

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