Schul- u. Sportausschuss - 23.08.2022 - 17:00-19:50 Uhr

Sitzung
SchA/023/2022
Gremium
Schul- u. Sportausschuss
Raum
Bielefeld, Carl-Severing-Berufskolleg für Metall- und Elektrotechnik
Carl-Severing-Konferenzraum, Raum 026, Erdgeschoss
Hermann-Delius-Str. 4
33607 Bielefeld
Datum
23.08.2022
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N 1

gesperrte Information

 
N 1.1

gesperrte Information

 
N 1.2

gesperrte Information

 
N 1.3

gesperrte Information

 
N 1.4

gesperrte Information

 
N 1.5

gesperrte Information

 
N 1.6

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil:
Ö 2

öffentliche Sitzung Sport

 
Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 31.05.2022 Nr. 22/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2

Mitteilungen

 
Ö 2.2.1

Umbesetzung im SchA

 
Ö 2.3

Anfragen

 
Ö 2.3.1

Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 16.08.2022 zum Thema "Sportplätze Ost-West-Grünzug Sennestadt"

Beschluss: Kenntnisnahme

 4489/2020-2025
Ö 2.4

Anträge

 
Ö 2.5

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Sportamt

Beschluss: 1. Lesung -

 4383/2020-2025
Ö 2.6

Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2022 nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4345/2020-2025
Ö 2.7

Energiekostenzuschuss für Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4369/2020-2025
Ö 2.8

Nachbewilligung von Mitteln für den Bau der Außensportanlagen im Umfeld der neuen Sporthalle des Helmholtz-Gymnasiums aus der Sportpauschale

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4459/2020-2025
Ö 2.9

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 3

öffentliche Sitzung Schule

 
Ö 3.1

Bestellung der Schriftführerin Schule und der stellvertretenden Geschäftsführung des Schul- und Sportausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3.2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 31.05.2022 Nr. 22/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3.3

Mitteilungen

 
Ö 3.3.1

Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

 
Ö 3.3.2

Schüleranmeldeverfahren Grundschulen zum Schuljahr 2023/24 – Festlegung des Anmeldezeitraums

 
Ö 3.3.3

Einrichtung eines Arbeitskreises der Schulformvertretungen

 
Ö 3.3.4

Handlungskonzept-Corona

 
Ö 3.3.5

Verlängerung der Ergänzungspauschale zur Zuwendung des Landes NRW im Rahmen des „Helferprogramm für die Ganztags- und Betreuungsangebote“

 
Ö 3.3.6

Fortsetzung der Schulsozialarbeitsstelle an der Grundschule Hillegossen bis zum Ende des aktuellen Schuljahres

 
Ö 3.3.7

Temporäre Modulbauten an Schulen

 
Ö 3.3.8

Richtlinie des Landes NRW zur Leistung von Ausgaben zur Verbesserung des Infektionsschutzes durch technische Maßnahmen und ergänzende Ausstattung mit CO2-Messgerätenin Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

 
Ö 3.4

Anfragen

 
Ö 3.4.1

Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 15.08.2022 zum Thema "Diskriminierungsfreie Nutzung von Sanitäranlagen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 4466/2020-2025
Ö 3.4.2

Anfrage der FDP vom 16.08.2022 zum Thema "Status Investitionsprogramm"

Beschluss: 1. Lesung -

 4490/2020-2025
Ö 3.4.3

Anfrage der FDP vom 16.08.2022 zum Thema "Raumtemperatur Schulen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 4491/2020-2025
Ö 3.4.4

Anfrage der FDP vom 16.08.2022 zum Thema "Status Luftfiltereinbau"

Beschluss: Kenntnisnahme

 4492/2020-2025
Ö 3.5

Anträge

 
Ö 3.5.1

Antrag der FDP vom 18.07.2022 zum Thema "Umbesetzung in der AG SEP"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4329/2020-2025
Ö 3.5.2

Antrag der FDP vom 15.08.2022 zum Thema "Status Mittagsverpflegung"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4443/2020-2025
Ö 3.6

Bericht zur Schulentwicklungsplanung

 
Ö 3.6.1

Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung/schulische Inklusion - Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4291/2020-2025
Ö 3.6.2

Investitionsplanung zur Fachraummodernisierung

Beschluss: Kenntnisnahme

 4346/2020-2025
Ö 3.7

Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen 2023-2027

Beschluss: 1. Lesung -

 4047/2020-2025
Ö 3.8

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personaleinsätze im Amt für Schule (Weiterbeschäftigung von 6 VZÄ Schulsozialarbeit)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4387/2020-2025
Ö 3.9

Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4308/2020-2025
Ö 3.10

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für den Stab Dezernat 2

Beschluss: 1. Lesung -

 4389/2020-2025
Ö 3.11

Ausweitung des Projekts "gut: gehen - Du kannst mehr!" in Zusammenarbeit mit der Walter Blüchert Stiftung und Bereitstellung der kommunalen Finanzierung

Beschluss: Kenntnisnahme

 4310/2020-2025
Ö 3.12

Einsatz und Bewilligungspraxis von Integrationshelfer*innen

Beschluss: Kenntnisnahme

 4313/2020-2025
Ö 3.13

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 4

gesperrte Information

 
N 4.1

gesperrte Information

 
N 4.2

gesperrte Information

 
N 4.2.1

gesperrte Information

 
N 4.2.2

gesperrte Information

 
N 4.2.3

gesperrte Information

 
N 4.3

gesperrte Information

 
N 4.3.1

gesperrte Information

 
N 4.4

gesperrte Information

 
N 4.5

gesperrte Information

 
N 4.6

gesperrte Information