SessionNet | Schul- u. Sportausschuss - 31.05.2022

Sitzung

SchA/022/2022

Gremium

Schul- u. Sportausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

31.05.2022

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 1.1	gesperrte Information
N 1.2	gesperrte Information
N 1.3	gesperrte Information
N 1.4	gesperrte Information
N 1.5	gesperrte Information
N 1.6	gesperrte Information
N 1.7	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 2	öffentliche Sitzung Sport
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 03.05.2022 Nr. 21/2020-2025 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 2.2	Mitteilungen
Ö 2.2.1	Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss		Mitteilung Umbesetzung BIG
Ö 2.3	Anfragen
Ö 2.3.1	Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 17.05.2022 zum Thema "Sport für Geflüchtete" Beschluss: Kenntnisnahme	4043/2020-2025	20220511 CDU Anfrage Sport für Geflüchtete TOP 2.3.1 Antwort CDU-Anfrage Sport für Geflüchtete 40-Anfrage CDU Ausschuss 20220511 CDU Anfrage Sport für Geflüchtete
Ö 2.4	Anträge
Ö 2.5	Erläuterung zum Stand des Neubaus der 3-fach-Sporthalle Ummeln Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3929/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 2.6	Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Stadtsportbund Bielefeld e.V. Beschluss: Kenntnisnahme	4045/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 2.7	Integrativer Sport- und Bewegungspark Sennestadt Ost-West-Grünzug Hier: Weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Projektes Beschluss: Kenntnisnahme	4103/2020-2025	V4103 Informationsvorlage V4103 Anlage 1 Lageplan Bauabschnitte
Ö 2.8	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 3	öffentliche Sitzung Schule
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame öffentliche Sondersitzung des Betriebsausschusses Immobilienservicebetrieb, der BV Mitte, des Schul- und Sportausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses am 10.03.2022 Nr. 19/2020-2025 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 03.05.2022 Nr. 21/2020-2025 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3.3	Mitteilungen
Ö 3.3.1	Aufstockung 2. Ausstattungsprogramm für digitale Endgeräte an Schulen		Mitt Aufstockung 2. Ausstattung digitale Endgeräte
Ö 3.3.2	Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)		Abgestimmte Datenbasis Seiteneinsteiger 01.01.2022 bis 31.12.2022 Mitt Maßnahmen der Bezreg zur Sicherstellung der schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern
Ö 3.3.3	Ausschreibung Musterraum Moderne Schule, hier aktueller Sachstand		Mitt Sachstand Ausschreibung Musterraum Moderne Schule
Ö 3.3.4	Dokumentation der 8. Bildungskonferenz „Bildungsgerechtigkeit in Bielefeld“		Dokumentation 8. Bildungskonferenz Mitt Dokumentation der 8. Bildungskonferenz
Ö 3.3.5	Einzäunung von Schulgeländen		Mitt Anfragen FDP in BVs Einzäunung von Schulgeländen
Ö 3.3.6	Temporäre Modulbauten an Schulen		Mitt Modulbauten
Ö 3.4	Anfragen
Ö 3.4.1	Anfrage der Partei Die Linke vom 24.05.2022 zum Thema "Eingangsklassen" Beschluss: Kenntnisnahme	4123/2020-2025	20220531 SchA Linke Antwort Eingangsklassen Grundschulen 43-Anfrage Linke Ausschuss Anfrage Eingangsklassen Protokollauszug 18.01.22
Ö 3.5	Anträge
Ö 3.5.1	Antrag der Koalition vom 20.05.2022 zum Thema "Automatische Weiterleitung von E-Mails an die Schulpflegschaftsvorsitzenden umsetzen" Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	4082/2020-2025	57-Antrag Koalition Ausschuss 2022-05-31 Antrag Koalition SchA automat Weiterleitung
Ö 3.5.2	Antrag der FDP vom 23.05.2022 zum Thema „Investitionsplanung zur Fachraummodernisierung“ Beschluss: keine Abstimmung	4096/2020-2025	54-Antrag FDP Ausschuss 20220531-SCH-FAC-A1
Ö 3.5.3	Antrag der FDP vom 23.05.2022 zum Thema „Änderung der Geschäftsordnung AG SEP“ Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	4097/2020-2025	54-Antrag FDP Ausschuss 20220531-SCH-GEO-A1
Ö 3.6	Bericht zur Schulentwicklungsplanung
Ö 3.6.1	Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Comeniusschule als Interim für die im Stadtbezirk Sennestadt dringend benötigte vierte Grundschule Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3883/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 3.6.2	Vorstellung der Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer vierten Grundschule im Stadtbezirk Sennestadt auf dem Grundstück des Schulzentrums Wintersheide Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3893/2020-2025	00-Beschlussvorlage 22-04-13 BeurteilungsmatrixSst 433 22-02-25 Machbarkeitsstudie GS Senne
Ö 3.7	Menstruationsprodukte auf Schultoiletten Beschluss: 1. Lesung -	3961/2020-2025	00-Beschlussvorlage 2022 05 Kalkulation Anzahl benötigter Tampon-Bindenspender Periodcally 2022 05 Kalkulation Hygienebedarf Freier Markt 2022 05 Kalkulation Kosten Erstbestückung Tampon-Bindenspender Periodcally
Ö 3.8	Einbau von RaumLuftTechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in Schulen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4033/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 3.9	Kinder- und Jugendparlament Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	3988/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage - Satzung
Ö 3.10	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 4	gesperrte Information
N 4.1	gesperrte Information
N 4.2	gesperrte Information
N 4.2.1	gesperrte Information
N 4.3	gesperrte Information
N 4.4	gesperrte Information
N 4.5	gesperrte Information
N 4.6	gesperrte Information
N 4.7	gesperrte Information
N 4.8	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: