SessionNet | Bezirksvertretung Stieghorst - 20.10.2022

Sitzung

BVSt/018/2022

Gremium

Bezirksvertretung Stieghorst

Raum

Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)

Datum

20.10.2022

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 01.09.2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift Anlage 1 Einwohnerfragen Frordisser Hof Niederschrift Anlage 2 Stellungnahme SPD-Fraktion Niederschrift öffentlich (01.09.2022)
Ö 3	Mitteilungen		3.00 Mitteilungen öffentlich 3.01 Antwortschreiben Einwohnerfragen Verkehr Frordisser Hof 3.02 Antwortschreiben Einwohnerfrage Spielplatz Frordisser Hof 3.03 Mitteilung Durchführung Erhebung Modal Split 3.04 Mitteilung Quartiersmanagement Sieker Mitte 3.05 Antwortschreiben Einwohnerfrage Parken Ubbedisser Str 3.06 Projekt Bericht Bildungswegstaerkung 3.07 Stellungnahme Verwaltung Kita Hamelner Straße 12a 3.08 Antwortschreiben Einwohnerfrage Notfallversorgung Frordisser Hof 3.09 Anwohnerbeschwerde Dingerdisser Heide
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Meier-Sieker-Weg Beschluss: vertagt	4843/2020-2025	29-Anfrage gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 4.2	Luftfilteranlagen an Schulen im Stadtbezirk Stieghorst Beschluss: Kenntnisnahme	4864/2020-2025	4.2 Antwort der Verwaltung 29-Anfrage gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 4.3	Werbetafeln der Firma Stroer Beschluss: Kenntnisnahme	4746/2020-2025	4.3 Antwort der Verwaltung 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 5	Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
Ö 5.1	Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Haushalt 2023 Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Stieghorst Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4356/2020-2025	Anlage 1 zu TOP 5.1 Anlage 2 zu TOP 5.1 00-Beschlussvorlage Anlagen Haushalt Stieghorst Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Aufstellen einer mobilen Geschwindigkeitskontrolle Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4840/2020-2025	37-Antrag gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 6.2	Überholverbot von Zweiradfahrzeugen Lipper Hellweg Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4841/2020-2025	37-Antrag gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 6.3	Zweirichtungsradweg - Oerlinghauser Straße Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4842/2020-2025	37-Antrag gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 6.4	Verbesserungen im Bereich Stieghorst Zentrum Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	4849/2020-2025	34-Antrag FDP Bezirksvertretung
Ö 7	Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4782/2020-2025	00-Informationsvorlage 20220 UK 2022-II Controlling-Protokoll Kurzversion Endfassung 20220926 Übersicht Unfallhäufungsstellen in Bielefeld Endfassung
Ö 8	Projekt "Fit durch Frühstück" für Kita-Kinder
Ö 9	Verfügungsfonds Soziale Stadt "Sieker-Mitte" - Entsendung eines neuen Mitgliedes in den Stadtteilbeirat Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Anlage TOP 9
Ö 10	Entwicklung von zielgruppenübergreifenden Stadtteilzentren Hier: Quantitative und Qualitative Befragung rund um die Stadtteilküche Sieker Beschluss: Kenntnisnahme	4687/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 11	Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Stieghorst Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	4485/2020-2025	Anlage zu TOP 11 Erläuterungen 00-Beschlussvorlage Baumaßnahmen des ISB im Stadtbezirk Stieghorst 2023
Ö 12	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 12.1	Defibrillatoren und andere lebensrettende Strukturen im öffentlichen Raum Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Anlage TOP 12 1 Mitteilung SGA Defibrillatoren
Ö 12.2	Schutz des Baumbestandes im Bereich Herderstraße Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage TOP 12 2 Baumschutz Herderstr
Ö 12.3	Wahllokale im Stadtbezirk Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage TOP 12 3 Wahllokale Stadtbezirk Stieghorst
Ö 12.4	Sofortige Öffnung des Bürgeramtes - Filiale Hillegossen Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Anlage TOP 12 4 Bürgerberatungsfiliale Hillegossen
Ö 12.5	Kulturprogramm Stieghorst Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage TOP 12 5 Kulturprogramm
Ö 12.6	Parkplatzerweiterung Sportplatz Ubbedissen Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage TOP 12 6 Parkplatz Sportplatz Ubbedissen
Ö 12.7	Technische Rahmenbedingungen für Sitzungen der Bezirksvertretung Stieghorst Beschluss: Kenntnisnahme
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: