Bezirksvertretung Stieghorst - 09.06.2022 - 17:00-20:35 Uhr

Sitzung
BVSt/016/2022
Gremium
Bezirksvertretung Stieghorst
Raum
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Datum
09.06.2022
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst

 
Ö 1.1

Schriftliche Einwohnerfragen

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 05.05.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Stimmabgabe in den Bezirksämtern

Beschluss: Kenntnisnahme

 4141/2020-2025
Ö 4.2

Sportplatz Stieghorst

Beschluss: vertagt

 4172/2020-2025
Ö 4.3

Erwin-Kranzmann-Haus in Hillegossen

Beschluss: Kenntnisnahme

 4220/2020-2025
Ö 5

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Einzäunung von Schulgeländen

Beschluss: Kenntnisnahme

 3699/2020-2025
Ö 5.2

Standort für eine neue Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Stieghorst

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 3648/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Verstärkte Kontrollen durch das Ordnungsamt im gesamten Stadtbezirk

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 4138/2020-2025
Ö 6.2

Wahllokale im Stadtbezirk

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4140/2020-2025
Ö 7

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Ub 10 „Wohnen beiderseits der südlichen Dingerdisser Heide" für das Gebiet östlich und westlich der Dingerdisser Heide sowie 261. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -

Aufstellungsbeschluss
Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3955/2020-2025
Ö 8

4. Änderung „Stadtteilküche Sieker“ des Bebauungsplanes Nr. III/4/46.01 „Greifswalder Straße“ für das Gebiet Greifswalder Straße 17 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Stieghorst -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4004/2020-2025
Ö 9

Gewerbliches Bauvorhaben an der Gustav-Winkler-Straße

 
Ö 10

Unterbringung Flüchtlinge aus der Ukraine in den Quartieren Heepen und Stieghorst

Beschluss: Kenntnisnahme

 4099/2020-2025
Ö 11

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3999/2020-2025/1
Ö 12

Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3987/2020-2025
Ö 13

Spielplatz Sperberstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4083/2020-2025
Ö 14

Information über das Bauprogramm 2022 - 2027

Beschluss: Kenntnisnahme

 3808/2020-2025
Ö 15

Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW

hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.

Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1631/2020-2025
Ö 16

Kulturprogramm 2022 für den Stadtbezirk Stieghorst

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4102/2020-2025
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information