Sitzung
BVSt/013/2022
Gremium
Bezirksvertretung Stieghorst
Raum
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Datum
24.02.2022
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 27.01.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Kita D.O.M. Greifswald

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.2
Glascontainer Standort "An der Wesebreede"

Beschluss: Kenntnisnahme

3424/2020-2025
Ö 4.3
Grundschule Ubbedissen - Kündigung OGS-Träger

Beschluss: Kenntnisnahme

3425/2020-2025
Ö 4.4
Radwegeverbindung zwischen Otto-Brenner-Straße und Stieghorster Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

3426/2020-2025
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2986/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Bolzplatz am Spielplatz Boelkovenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3422/2020-2025
Ö 6.2
Park & Ride Bahnhof Ubbedissen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3423/2020-2025
Ö 7
Vorstellung des neuen Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Stieghorst-Ost

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Verkehrssituation am Lipper Hellweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Erweiterung der Grundschule Hillegossen
Vorstellung der Planungen

Beschluss: 1. Lesung -

0632/2020-2025/1
Ö 10
Klimaanpassungskonzept der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

3350/2020-2025
Ö 11
Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3062/2020-2025
Ö 12
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3290/2020-2025/1
Ö 13
3. Nahverkehrsplan - bezirksbezogene Hinweise der Bezirksvertretung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
City-Entwicklung
Hier: Zuwendungsantrag „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

3306/2020-2025
Ö 15
Zwischenbericht zu den neuen Stadtteilmütter-Projekten in Sennestadt, Baumheide und Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und den etablierten Projekten in Sieker und im Ostmannturmviertel

Beschluss: Kenntnisnahme

3320/2020-2025
Ö 16
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-V

Beschluss: Kenntnisnahme

3286/2020-2025
Ö 17
Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3229/2020-2025
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18.1
Marktplatz Stieghorst

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information