Sitzung
BB/013/2022
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
28.09.2022
Zeit
16:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 24.08.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Einsatz und Bewilligungspraxis von Integrationshelfer*innen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Erfolgreiche Bewerbung auf das Förderprogramm “Verankerung gemeindepsychiatrischer Verbünde in Nordrhein-Westfalen” des MAGS NRW zur Weiterentwicklung der Strukturen des Gemeindepsychiatrischen Verbundes Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Hitzeaktionsplan

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Standpunktepapier der Arbeitsgemeinschaft Wohlfahrtsverbände
 
Ö 3.5
Pressemitteilung des Gemeinsamen Bundesausschuss: Stationäre Behandlung von Menschen mit Behinderung: G-BA schafft Voraussetzungen für Krankengeldanspruch von Begleitpersonen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes der Bielefelder Bevölkerung (Antrag von Herrn Dr. Bruder vom 13.09.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4716/2020-2025
Ö 6
Betreutes Wohnen in Familien
Berichterstattung: Frau Quisbrok-Pioch, Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe e.V.

Beschluss: vertagt

 
Ö 7
Neubau des Hochbahnsteiges Windelsbleicher Straße auf der Stadtbahnlinie 1

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3592/2020-2025/1
Ö 8
Zahlen und Fakten zu Menschen mit Behinderungen in Bielefeld im Jahr 2021
Berichterstattung: Herr Steffen, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Haushaltsplanberatungen für den Haushalt 2023
 
Ö 9.1
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
Berichterstattung: Herr Bergen, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4303/2020-2025
Ö 9.2
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für Jugend und Familie - Jugendamt -

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4388/2020-2025
Ö 9.3
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4436/2020-2025
Ö 10
Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025
Berichterstattung: Frau Steinberg, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

 4352/2020-2025
Ö 11
Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Entwicklung und Erprobung von neuen Konzepten im Bereich der Pflege sowie für die Gewinnung von Fachkräften in Pflege- und Erziehungsberufen
Berichterstattung: Frau Gäbel, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

 4585/2020-2025
Ö 12
Rahmenkonzept der Bielefelder Suchthilfe und fachliche Einschätzung zur geplanten Diamorphin-Praxis

Beschluss: Kenntnisnahme

 4506/2020-2025
Ö 13
Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information