Sitzung
BB/007/2022
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
19.01.2022
Zeit
16:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Bestellung der Schriftführung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einführung und Verpflichtung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Beirates für Behindertenfragen
 
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 08.12.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Drittes Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum SGB XII für das Land NRW - „Widerspruchsbeirat“

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Erreichbarkeit von Behindertenparkplätzen in der Altstadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 3031/2020-2025
Ö 7
Anträge
 
Ö 8
Projekt „NRW LSBTIQ* inklusiv" - Sonderauswertung und Maßnahmen in Bielefeld
Berichterstattung: Frau Vogt, Gleichstellungsstelle

Beschluss: Kenntnisnahme

 2781/2020-2025
Ö 9
Projekt Assistenzhundfreundliche Kommune NRW
Berichterstattung: Herr Möller, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information