Sitzung
AfUK/015/2022
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
16.08.2022
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 24.05.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. (Sonder-)Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 23.06.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Teilnahme am Wattbewerb

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Veröffentlichung einer ersten Ergebnisdokumentation zum Projekt "3 Monate ohne Auto"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Behördliche Dokumentation für Photovoltaikanlagen (Anfrage der SPD vom 03.06.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4320/2020-2025
Ö 3.2
Aktueller Stand der privaten Trinkwasserbrunnen (Anfrage von Bündnis90/Die Grünen vom 05.07.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4321/2020-2025
Ö 3.3
Überläufe für Abwasser (Anfrage der CDU vom 08.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 4407/2020-2025
Ö 3.4
Perspektive für das "Klima Triebwerk" (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 09.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4411/2020-2025
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Antrag zu TOP 9 "Klimaneutralität 2035 - nächste Schritte" (Antrag der CDU vom 25.10.2021)

Beschluss: zurückgezogen

 2706/2020-2025
Ö 4.2
Machbarkeiten Ladesäulen an Straßenlaternen (Antrag der FDP vom 08.11.2021)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2912/2020-2025
Ö 4.3
Einschätzung des Stromverbrauchs in Bielefeld aufgeschlüsselt nach Primärenergie (Antrag der CDU vom 19.04.2022)

Beschluss: zurückgezogen

 3951/2020-2025
Ö 4.4
Erstellen von CO2 Bilanzen für städtische Aktivitäten (Anfrage von Die Partei vom 13.05.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4028/2020-2025
Ö 4.5
Waldkita Eckhardtsheim (Anfrage der FDP vom 16.05.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4052/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Biodiversitätsstrategie (Antrag der CDU vom 04.08.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

 4375/2020-2025
Ö 6
Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3

Beschluss: 1. Lesung -

 4323/2020-2025
Ö 7
Haushaltsplan 2023 für das Umweltamt

Beschluss: 1. Lesung -

 4316/2020-2025
Ö 8
Unterhaltungsarbeiten an stehenden Gewässern in Bielefeld, Teichentschlammung

Beschluss: Kenntnisnahme

 4333/2020-2025
Ö 9
Teilnahme am kommunalen Netzwerk "Klimaschonende Entscheidungen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 4336/2020-2025
Ö 10
Bielefelder Klimabeirat
 
Ö 10.1
Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat
 
Ö 10.2
Umgang mit den Beschlüssen aus dem Bielefelder Klimabeirat

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 10.3
Öffentlichkeitskampagne zur Erreichung des Ziels einer klimaneutralen Stadt bis zum Jahr 2035

Beschluss: Kenntnisnahme

 4337/2020-2025
Ö 11
Bericht aus dem Naturschutzbeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Bericht der Verwaltung zur Beschleunigung der Unterschutzstellung und Renaturierung der Johannisbachaue

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information