Sitzung
Rat/016/2022
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
19.05.2022
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 07.04.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Erleichterung der Zurverfügungstellung eines guthabenbasierten Basiskontos durch die Bielefelder Sparkassen
(Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 12.05.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4016/2020-2025
Ö 3.2
Spielstraßen auf Zeit
(Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 11.05.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4009/2020-2025
Ö 3.3
Unterstützung geflüchteter Somalier*innen bei Bleiberecht und Einbürgerung
(Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 12.05.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4017/2020-2025
Ö 3.4
Übernahme der Kosten des "9-Euro-Tickets" für Inhaberinnen und Inhaber des Bielefeld-Passes
(Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 11.05.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 4010/2020-2025
Ö 3.5
Beschäftigung pädagogischen Personals aus der Ukraine in Kitas und Kindertagespflege
(Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB) vom 11.05.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4011/2020-2025
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 95: Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine im Kommunalen Integrationszentrum, im Amt für Schule und in der Volkshochschule

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3873/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Wehrhafte Demokratie stärken
(Antrag der FDP-Fraktion)

Beschluss: nicht beraten

 4001/2020-2025
Ö 5.2
Weiterbau und Anschluss der L712N an das Bielefelder Straßennetz
(Antrag der FDP-Fraktion)

Beschluss: nicht beraten

 4002/2020-2025
Ö 5.3
Tierpark: Erweiterung vor Zaunbau
(Antrag der FDP-Fraktion)

Beschluss: nicht beraten

 4003/2020-2025
Ö 6
Covid-Pandemieentwicklung
 
Ö 6.1
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3962/2020-2025
Ö 6.2
Corona-Aktionsplan: Mittelumschichtungen und Stand der Umsetzung zum 01.04.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3819/2020-2025
Ö 7
Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

Beschluss: Kenntnisnahme

 4030/2020-2025
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3812/2020-2025
Ö 9.1
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 9 - Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4055/2020-2025
Ö 9.2
Ergänzungsantrag (Prüfauftrag) Die Partei

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 
Ö 10
Änderung der Satzung der Stadt Bielefeld über die Stiftung eines Kulturpreises

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3878/2020-2025
Ö 10.1
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 10 - Änderung der Satzung der Stadt Bielefeld über die Stiftung eines Kulturpreises

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4054/2020-2025
Ö 11
WestfalenTicket

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3859/2020-2025
Ö 11.1
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 11 - WestfalenTicket

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4064/2020-2025
Ö 12
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Personaleinsätze im Amt für Schule

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3829/2020-2025
Ö 13
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Einsätze im Feuerwehramt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3844/2020-2025
Ö 14
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/04.02 „Ehemalige Volkeningschule südlich der Petristraße“ für eine Teilfläche des ehemaligen Schulgeländes südlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3563/2020-2025
Ö 15
Stellenplan 2023 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3687/2020-2025
Ö 16
"Ächtung des N*Wortes"

Beschluss: abgesetzt

 3949/2020-2025
Ö 17
Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3841/2020-2025
Ö 18
Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen mit einer Pflegeerlaubnis nach § 43 Abs. 1 SGB VIII

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3571/2020-2025
Ö 19
Einbindung des Kulturpact e. V. in den Kulturausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3751/2020-2025
Ö 20
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025, hier: Umbesetzung für den Kulturausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3913/2020-2025
Ö 21
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 
Ö 21.1
Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag von Herrn Alich (BIG) auf Umbesetzung in div. Gremien im Rahmen der Nachfolge von Frau Karagöz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3981/2020-2025
Ö 21.2
Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4053/2020-2025
Ö 21.3
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4063/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information