SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 07.04.2022

Sitzung

Rat/015/2022

Gremium

Rat der Stadt Bielefeld

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

07.04.2022

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung von Niederschriften
Ö 1.1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.02.2022 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -		Niederschrift 10 02 22 öT
Ö 1.2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.03.2022 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -		Niederschrift 10 03 22 ÖT
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Freie Raumkapazitäten der Bielefelder Schulen (Anfrage der FDP-Fraktion) Beschluss: Kenntnisnahme	3795/2020-2025	Antwort Anfrage FDP Schulräume Anfrage FDP - Freie Klassenräume
Ö 3.2	Kostenbeteiligung von Fahrradfahrern (Anfrage der AfD-Ratsgruppe) Beschluss: Kenntnisnahme	3793/2020-2025	Antwort Anfrage AfD - Kostenbeteiligung Radfahrer Anfrage AfD - Kostenbeteiligung Radfahrer
Ö 3.3	Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine mit Drittstaatangehörigkeit (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI) Beschluss: Kenntnisnahme	3796/2020-2025	Antwort Anfrage PARTEI - Drittstaatsangehörigkeit Anfrage PARTEI - Flüchtlinge Ukraine Drittstaaten
Ö 3.4	Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI) Beschluss: Kenntnisnahme	3797/2020-2025	Antwort Anfrage PARTEI - Anitdiskriminierungsstelle Anfrage PARTEI - Unabhängige Antidiskriminierungsstelle
Ö 4	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 4.1	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 94, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine in der Kommunalen Ausländerbehörde des Bürgeramtes, im Kommunalen Integrationszentrum, im Sozialamt und im Jugendamt Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3647/2020-2025	00-Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung Nr. 94 16.03.22 Überplanmäßiges Personal Ukraine für 150.3 170 500 510
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Übergangsnutzungen auf dem Gelände der ehemaligen Rochdale-Kaserne (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der Ratsgruppe Die PARTEI und der Einzelvertreterin der BN und dem Einzelvertrete der LiB) Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	3766/2020-2025	Gemeinsamer Antrag Übergangsnutzungen Rochdale Kaserne
Ö 5.1.1	Antrag der FDP zu TOP 5.1 - Übergangsnutzungen Rochdale-Kaserne Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	3814/2020-2025	Antrag FDP zu TOP 5.1 - Übergangsnutzungen Rochdale-Kaserne
Ö 5.2	Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP) Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)	3771/2020-2025	Antrag CDU und FDP TOP 5.2 VL 3771 Antrag CDU und FDP Staerkung der Bundeswehr
Ö 5.2.1	Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 5.2 - Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	3817/2020-2025	Antrag AfD zu TOP 5.2 Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft
Ö 6	Covid-Pandemieentwicklung
Ö 6.1	Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld - Infovorlage Beschluss: Kenntnisnahme	3807/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage 1 2022-04-04 Impfbericht Bielefeld
Ö 6.2	Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld - HotSpot-Regelung Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	3721/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 6.3	Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6 - Covid 19-Pandemieentwicklung, Weiterführung von PCR-Tests und Lolli-Selbsttests Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	3805/2020-2025	Antrag SPD, B 90, Linke zu TOP 6 - Covid-19 Pandemieentwicklung Weiterfuhrung Kita-Tests
Ö 7	Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine Beschluss: Kenntnisnahme	3774/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 7.1	Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 7 "Informationen über Geflüchtete aus der Ukraine" Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	3809/2020-2025	Gemeinsamer Antrag von SPD, B90, Linke zu TOP 7
Ö 8	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat Beschluss: Kenntnisnahme		Üpl. apl. Ausgaben
Ö 9	Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2021/2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3510/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 10	Wirtschaftsplan 2022/2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3556/2020-2025	00-Beschlussvorlage BuO Wirtschaftsplan 2022 2023
Ö 11	Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3513/2020-2025	00-Beschlussvorlage Beschlussvorlage Anlage1 Änderungsverordnung
Ö 12	Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Nördlichen Innenstadtrand Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2929/2020-2025	V2929 Beschlussvorlage V2929 Antragsformular V2929 Gebietsabgrenzung Ni V2929 Richtlinie
Ö 13	Errichtung eines Fahrradparkhauses im Baubüro Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	3303/2020-2025	StEA-Beschluss Fahrradparkhaus 00-Beschlussvorlage Radstation Jahnplatzbüro Entwurf
Ö 13.1	Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 13 "Errichtung Fahrradparkhaus im Baubüro" Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -	3816/2020-2025	Antrag FDP zu TOP 13 - Errichtung Fahrradparkhaus im Baubüro
Ö 14	Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3529/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 15	Radstation Hauptbahnhof hier: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3577/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 16	Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3591/2020-2025	00-Beschlussvorlage 20220407 Verwendung ÖPNV Pauschale 2022 Beschlussvorlage Anlage
Ö 17	Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz Beschluss: abgesetzt	3706/2020-2025	00-Beschlussvorlage HNA Expose 2022-03-09
Ö 18	3. Änderungssatzung der Satzung des Psychiatriebeirates der Stadt Bielefeld vom 27.06.1996 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3409/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlagen 1 bis 3 zur VL 3409
Ö 19	Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Institut der Rechnungsprüfer (IDR) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3625/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 20	Bielefelder Klimabeirat: Neu- und Umbesetzung Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3551/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 21	Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Neukonzeption der Dauerausstellung im Museum Huelsmann Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3757/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 22	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien im Zuge der Neubesetzung der Leitung des Dezernates 3 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	3657/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 23	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien auf Beschluss des Integrationsrates Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	3746/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 24	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
Ö 24.1	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der AfD-Ratsgruppe - Umbesetzung im BISB Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -	3770/2020-2025	Antrag AfD - Umbesetzung im BISB
Ö 24.2	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	3803/2020-2025	Antrag B 90 - Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss
Ö 24.3	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Umbesetzung in diversen Gremien Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	3811/2020-2025	Antrag Ratsgruppe PARTEI - Umbesetzung in diversen Gremien
Ö 24.4	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3818/2020-2025	Antrag FDP - Umbesetzung in diversen Gremien
Ö 24.5	Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3822/2020-2025	Antrag CDU - Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 25.2	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 31.1	gesperrte Information
N 31.2	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: