Sozial- und Gesundheitsausschuss - 22.11.2022 - 17:00-20:05 Uhr

Sitzung
SGA/021/2022
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
22.11.2022
Zeit
17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 1.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (19. Sitzung) mit dem Jugendhilfeausschuss am 18.10.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 18.10.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Trinkwasserbrunnen für Schildesche

 
Ö 2.2

Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE - Zukunft schaffen durch Wohnen"

 
Ö 2.3

Sitzungstermine 2023

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Anbieter von Haushaltshilfen im Kontext „Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen/Haushaltshilfe (§§ 24h, 38 SGB V).“ (Anfrage der Lokaldemokratie vom 15.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5136/2020-2025
Ö 3.2

Ergänzung des Bielefelder Lebenslagenberichtes (Anfrage der Lokaldemokratie vom 15.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5139/2020-2025
Ö 4

Anträge

 
Ö 5

Einführung des Bürgergeldes
Berichterstattung: Herr Radloff, Geschäftsführer des Jobcenters Arbeitplus Bielefeld

 
Ö 6

Wohngeldreform 2023 - Sicherstellung der Antragssachbearbeitung durch zusätzliches Personal

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5002/2020-2025
Ö 6.1

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6 Dr.-Nr. 5002/20202-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 
Ö 7

Zwischenevaluation des Bielefelder Ausbildungsfonds - Bericht der REGE mbH
Berichterstattung: Herr Wittler, REGE mbH Bereichsleitung Jugend

 
Ö 8

Weitere Verwendung des Integrationsbudgets - Fortsetzung Sprachlernangebote- 2. Lesung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4767/2020-2025/1
Ö 9

Covid-19-Pandemieentwicklung in Bielefeld
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski

 
Ö 10

Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Gesunde-Städte-Netzwerk

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5052/2020-2025
Ö 11

Änderung der Mitglieder im Gremium Kommunale Gesundheitskonferenz Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5053/2020-2025
Ö 12

Benennung von Mitgliedern des Beirates für Behindertenfragen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5001/2020-2025
Ö 13

Projekt Zukunft der Pflege in Bielefeld: Ergebnisse der Bürgerbefragung "Wie stellst Du Dir die Pflege der Zukunft vor?"
Berichterstattung: Prof. Dr. Ballschmieter, Fachhochschule des Mittelstandes, Bielefeld
Herr Borchers, Zentrum für Innovation in der Gesundheitswirtschaft OWL

 
Ö 14

Diamorphin-Praxis - aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 5064/2020-2025
Ö 15

Geflüchtete aus der Ukraine - aktueller Sachstand
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

 
Ö 15.1

Assistenzhilfen für ukrainische Schüler*innen mit Behinderung an der Mamre-Patmos-Schule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5096/2020-2025
Ö 16

Energieeinsparungen und Energiesicherheit
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

 
Ö 16.1

Energieeinsparungen und Energiesicherheit: Maßnahmen zur Sensibilisierung und Unterstützung der Bielefelder Stadtgesellschaft 2023 ff

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5014/2020-2025
Ö 16.2

Umsetzung des gemeinsamen Antrags auf Unterstützung des Bielefelder Tischs und der Lebensmittelausgabestellen (Drucks.-Nr. 4811/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5078/2020-2025
Ö 16.2.1

Übernahme der Mietkosten für den Bielefelder Tisch (gemeinsamer Antrag vom 22.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5196/2020-2025
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 19.1

gesperrte Information

 
N 19.2

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information