Sitzung
SGA/020/2022
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
18.10.2022
Zeit
17:08-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Benennung der Schriftführung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 30.08.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltung: 2

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Jahresbericht 2021 der Schuldnerberatungsstellen in Bielefeld
 
Ö 3.2
Förderprogramm “Verankerung gemeindepsychiatrischer Verbünde in Nordrhein-Westfalen” des MAGS NRW:
erfolgreiche Bewerbung zur Weiterentwicklung der Strukturen des Gemeindepsychiatrischen Verbundes Bielefeld

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.3
Spielflächen im Quartier „Am Dreierfeld“
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Übernahme des AWO-Berufskollegs in städtische Trägerschaft (Anfrage CDU-Fraktion vom 04.10.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

4818/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes der Bielefelder Bevölkerung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 5.1.1
Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes der Bielefelder Bevölkerung (Beschluss des Seniorenrates vom 21.09.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4697/2020-2025/1
Ö 5.1.2
Regelmäßige Erstellung eines Gesundheitsberichtes der Bielefelder Bevölkerung (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 28.09.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

4716/2020-2025/1
Ö 5.2
Unterstützung des Bielefelder Tischs und der Lebensmittelausgabestellen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Linke, B 90/Die Grünen und CDU vom 06.10.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4811/2020-2025
Ö 6
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug
Berichterstattung: Herr Beigeordneter Adamski

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0

4653/2020-2025
Ö 7
Schwerpunktziele des Kommunalen Integrationszentrums Bielefeld im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

4661/2020-2025
Ö 8
Weitere Verwendung des Integrationsbudgets - Fortsetzung Sprachlernangebote

Beschluss: 1. Lesung -

4767/2020-2025/1
Ö 9
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2022 bis 2024 - 2. Lesung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4288/2020-2025
Ö 10
Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3706/2020-2025
Ö 10.1
Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

Beschluss: Kenntnisnahme

3706/2020-2025/1
Ö 11
Verteilung der Projektmittel für die offene Seniorenarbeit 2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4676/2020-2025
Ö 12
Haushaltsplanberatungen für den Haushalt 2023 - 2. Lesung
 
Ö 12.1
Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6

4464/2020-2025
Ö 12.1.1
Nachtrag zum Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 12.1.2
Beantwortung von Fragen zum Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
 
Ö 12.1.3
Änderungsantrag zu TOP 12.1 – Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für das Gesundheits- Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltung: 1

4947/2020-2025
Ö 12.2
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für den Stab des Dezernats Soziales und Integration

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6

4451/2020-2025
Ö 12.2.1
Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für den Stab des Dezernats Soziales und Integration
 
Ö 12.3
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6

4303/2020-2025
Ö 12.3.1
Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
 
Ö 12.4
Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Kommunale Integrationszentrum

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6

4422/2020-2025
Ö 12.4.1
Beantwortung von Fragen zum Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Kommunale Integrationszentrum
 
Ö 12.5
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
 
Ö 12.5.1
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6

4436/2020-2025/1
Ö 12.5.2
Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
 
Ö 13
Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4739/2020-2025
Ö 14
Bericht über den "Runden Tisch Energiearmut"
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
 
Ö 15
Geflüchtete aus der Ukraine - aktueller Sachstand
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
 
Ö 16
Sachstand zur Erprobung des Sonnen- und Regenschutz auf dem Kesselbrink - Erfahrungen der Streetworker*innen und Ausblick

Beschluss: Kenntnisnahme

4398/2020-2025
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr

N 18
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N 19
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