Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 26.10.2022 - 17:00-17:45 Uhr

Sitzung
HWBA/021/2022
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
26.10.2022
Zeit
17:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 1.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 14.09.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 29.09.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Nachhaltigkeitsstrategie (NHS) - Erarbeitung von Monitoring Instrumenten in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Vorbereitungen der Stadt Bielefeld hinsichtlich möglicher Strom- und/oder Gasausfälle (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4954/2020-2025
Ö 3.2

Kosten der Kraftstoffe für die Fahrzeuge des städt. Fuhrparks (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4955/2020-2025
Ö 4

Anträge

 
Ö 5

WissensWerkStadt

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 
Ö 5.1

WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 4134/2020-2025
Ö 5.2

WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten hier: ergänzende Erläuterungen

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 4134/2020-2025/1
Ö 5.3

Antrag der FDP zum Planungsstand WissensWerkStadt (Verwiesen vom Kulturausschuss am 24.08.2022 an den HWBA)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 4448/2020-2025
Ö 6

Haushalts- und Stellenplanentwürfe 2023

 
Ö 6.1

Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2023 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates (2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4541/2020-2025
Ö 6.2

Haushalts- und Stellenplan 2023 für die Gleichstellungsstelle (2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4666/2020-2025
Ö 6.3

Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2023 für das Presseamt/Statistikstelle (2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4508/2020-2025
Ö 6.4

Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Rechtsamt (2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4637/2020-2025
Ö 6.5

Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4226/2020-2025/1
Ö 6.6

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Bürgeramt (2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4290/2020-2025
Ö 6.7

Haushalts- und Stellenplanvorlage 2023 für das Ordnungsamt (2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4634/2020-2025
Ö 6.8

Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4424/2020-2025
Ö 7

Prozessplanung für (mehr) kommunale Partizipation in Bielefeld (2. Lesung)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4425/2020-2025
Ö 7.1

Antrag der Ratsgruppe AfD vom 13.09.2022 zur Vorlage 4425/2020-2025

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 4728/2020-2025
Ö 8

Beteiligungsbericht 2021 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 4362/2020-2025
Ö 9

Zwischenfinanzierung aufgrund von Energiekostensteigerung zugunsten der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4872/2020-2025
Ö 10

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4653/2020-2025
Ö 11

1. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr vom 01.07.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4787/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 12

gesperrte Information

 
N 13

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N 14

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N 15

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N 16

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N 20

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