Sitzung
HWBA/021/2022
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
26.10.2022
Zeit
17:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 14.09.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 29.09.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Nachhaltigkeitsstrategie (NHS) - Erarbeitung von Monitoring Instrumenten in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Vorbereitungen der Stadt Bielefeld hinsichtlich möglicher Strom- und/oder Gasausfälle (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

4954/2020-2025
Ö 3.2
Kosten der Kraftstoffe für die Fahrzeuge des städt. Fuhrparks (Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

4955/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
WissensWerkStadt

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 
Ö 5.1
WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

4134/2020-2025
Ö 5.2
WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten hier: ergänzende Erläuterungen

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

4134/2020-2025/1
Ö 5.3
Antrag der FDP zum Planungsstand WissensWerkStadt (Verwiesen vom Kulturausschuss am 24.08.2022 an den HWBA)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

4448/2020-2025
Ö 6
Haushalts- und Stellenplanentwürfe 2023
 
Ö 6.1
Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2023 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates (2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4541/2020-2025
Ö 6.2
Haushalts- und Stellenplan 2023 für die Gleichstellungsstelle (2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4666/2020-2025
Ö 6.3
Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2023 für das Presseamt/Statistikstelle (2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4508/2020-2025
Ö 6.4
Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Rechtsamt (2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4637/2020-2025
Ö 6.5
Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4226/2020-2025/1
Ö 6.6
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Bürgeramt (2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4290/2020-2025
Ö 6.7
Haushalts- und Stellenplanvorlage 2023 für das Ordnungsamt (2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4634/2020-2025
Ö 6.8
Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4424/2020-2025
Ö 7
Prozessplanung für (mehr) kommunale Partizipation in Bielefeld (2. Lesung)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4425/2020-2025
Ö 7.1
Antrag der Ratsgruppe AfD vom 13.09.2022 zur Vorlage 4425/2020-2025

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

4728/2020-2025
Ö 8
Beteiligungsbericht 2021 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

4362/2020-2025
Ö 9
Zwischenfinanzierung aufgrund von Energiekostensteigerung zugunsten der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4872/2020-2025
Ö 10
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4653/2020-2025
Ö 11
1. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr vom 01.07.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4787/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 13
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N 14
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N 15
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N 16
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N 17
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N 20
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