Sitzung
HWBA/019/2022
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
14.09.2022
Zeit
17:00-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Bestellung der Schriftführung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 15.06.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Notmaßnahme zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit von moBiel (Dringlichkeitsentscheidung Nr. 98)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Bearbeitungsstand Einbürgerungen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.09.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4690/2020-2025
Ö 4.2
Energiesicherheit: Erforderliche Maßnahmen für Wiederinbetriebnahme Grohnde (Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.09.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4691/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
2. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3930/2020-2025
Ö 7
WissensWerkStadt
 
Ö 7.1
WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten (2. Lesung)

Beschluss: abgesetzt

 4134/2020-2025
Ö 7.2
WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten
hier: ergänzende Erläuterungen

Beschluss: abgesetzt

 4134/2020-2025/1
Ö 7.3
Antrag der FDP zum Planungsstand WissensWerkStadt (Verwiesen vom Kulturausschuss am 24.08.2022 an den HWBA)

Beschluss: abgesetzt

 4448/2020-2025
Ö 8
Haushalts- und Stellenplanentwürfe 2023
 
Ö 8.1
Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2023 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

Beschluss: 1. Lesung -

 4541/2020-2025
Ö 8.2
Haushalts- und Stellenplan 2023 für die Gleichstellungsstelle

Beschluss: 1. Lesung -

 4666/2020-2025
Ö 8.3
Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2023 für das Presseamt/Statistikstelle

Beschluss: 1. Lesung -

 4508/2020-2025
Ö 8.4
Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Rechtsamt

Beschluss: 1. Lesung -

 4637/2020-2025
Ö 8.5
Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

Beschluss: 1. Lesung -

 4226/2020-2025
Ö 8.6
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Bürgeramt

Beschluss: 1. Lesung -

 4290/2020-2025
Ö 8.7
Haushalts- und Stellenplanvorlage 2023 für das Ordnungsamt

Beschluss: 1. Lesung -

 4634/2020-2025
Ö 8.8
Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Feuerwehramt (370)

Beschluss: 1. Lesung -

 4424/2020-2025
Ö 9
Bericht aus dem Förderverein MED OWL

Beschluss: Kenntnisnahme

 4657/2020-2025
Ö 10
Zentraldepot in Bielefeld - Gewerbefläche Sprungbachstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 4361/2020-2025
Ö 11
Prozessplanung für (mehr) kommunale Partizipation in Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

 4425/2020-2025
Ö 11.1
Antrag der Ratsgruppe AfD vom 13.09.2022 zu TOP 11 (Vorlage 4425/2020-2025)

Beschluss: 1. Lesung -

 4728/2020-2025
Ö 12
Umwandlung der VAMOS-Konzernfinanzierung in einen Investitionskostenzuschuss an die moBiel GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4613/2020-2025
Ö 13
Beitritt der BITel Gesellschaft für Telekommunikation mbH zur BREKO Einkaufsgenossenschaft eG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4439/2020-2025
Ö 14
Kündigung der Beteiligung an der Energiehandelsgesellschaft West mbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4306/2020-2025
Ö 15
Vermietung der Veranstaltungsfläche im Ravensberger Park für die Veranstaltung "Spiegelzelt/ Bielefelder Weihnachtsgeschichte"
- Ausnahmen von der städtischen Benutzungsordnung -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4511/2020-2025
Ö 15.1
Antrag der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 15

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 4732/2020-2025
Ö 16
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Herford zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des abwehrenden Brandschutzes in einem Teilgebiet der Stadt Herford

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4583/2020-2025
Ö 17
Bielefelder Ausbildungsversprechen: Ausbildungsreport und Potentialanalyse (2. Lesung)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4135/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
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N 19.1
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N 20
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N 21
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N 22
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N 23
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N 24
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N 25
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