SessionNet | Sozial- und Gesundheitsausschuss - 30.08.2022

Sitzung

SGA/018/2022

Gremium

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

30.08.2022

Zeit

17:00-20:40 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Niederschrift Anlage 1

Niederschrift Anlage 2

Niederschrift Anlage 3

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 1	Benennung der Schriftführung Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2	Genehmigung von Niederschriften
Ö 2.1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 07.06.2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift SGA 07.06.22 öffentlicher Teil
Ö 2.2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (17. Sitzung) mit dem Jugendhilfeausschuss am 15.06.2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift Sondersitzung SGA/JHA 17.06.2022
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Einführung eines internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen nach Bildung und Teilhabe (Bildungskonto und Bildungskarte) Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Bildungskarte
Ö 3.2	WLAN in der Unterkunft für Familien in der Heckstraße 22 Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung WLAN Familienunterkunft
Ö 3.3	Hitzeaktionsplan Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Hitzeaktionsplan
Ö 3.4	Automatische externe Defibrillatoren im öffentlichen Raum (Auftrag des SGA vom 23.11.2021) Beschluss: Kenntnisnahme		2022-06-08 Mitteilung SGA Defibrillatoren
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Einsatzplanung Impfzentren (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.06.2022) Beschluss: Kenntnisnahme	4299/2020-2025	Mitteilung Einsatzplanung Impfzentren
Ö 4.2	Impfkampagne/Strategie für Herbst 2022 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.06.2022) Beschluss: Kenntnisnahme	4300/2020-2025	Mitteilung Impfkampagne Strategie für Herbst 2022
Ö 4.3	Anzahl geimpfter Personen bei Impf-Sonderaktionen gegen das Corona-Virus (Anfrage CDU-Fraktion vom 30.06.2022) Beschluss: Kenntnisnahme	4301/2020-2025	Mitteilung Anzahl geimpfter Personen bei lmpf-Sonderaktionen gegen das Corona-Virus
Ö 4.4	Abwassermonitoring zur besseren Erfassung der Corona-Infektionszahlen (Anfrage der BIG vom 10.07.2022) Beschluss: Kenntnisnahme	4350/2020-2025	2022-08-15 abgestimmte Mitteilung zum Abwassermonitoring Anfrage Abwassermonitoring BIG
Ö 4.5	Impfstoff für Affenpocken (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.08.2022) Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	4586/2020-2025	VL 4586 Antwort Impfstoff für Affenpocken (Anfrage FDP-Fraktion vom 23.08.2022) VL 4586 Impfstoff für Affenpocken (Anfrage FDP-Fraktion vom 23.08.2022)
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Wickelmöglichkeiten auf öffentlichen Herrentoiletten (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2022) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	4255/2020-2025	VL 4255 Antrag Wickelmöglichkeiten Herrentoiletten
Ö 6	Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	4487/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 7	2. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	3930/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4412/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Ziele und Maßnahmen für ein Soziales Bielefeld 2022 und 2023 Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger Beschluss: Kenntnisnahme	4368/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage
Ö 10	Finanzierung sozialer Angebote
Ö 10.1	Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025 Beschluss: 1. Lesung -	4352/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage
Ö 10.2	Mitmach-Begegnungszentrum Grüner Würfel Beschluss: Kenntnisnahme	4304/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 10.3	Sachstand zum Stadtteilzentrum Windflöte- Rahmenbedingungen, Vorstellung der Planungen und des Raumnutzungskonzeptes Beschluss: Kenntnisnahme	4353/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage 1- Profil Stadtteilzentrum - Rahmenbedingungen Anlage 2-Rahmenterminplan STZ Windflöte Anlage 3a-Entwurfsplan EG-STZ Windflöte Anlage 3b-Entwurfsplan OG-STZ Windflöte Anlage 4- Raumnutzungskonzept STZ Windflöte
Ö 11	Einsatz und Bewilligungspraxis von Integrationshelferinnen Berichterstattung: Herr Hanke, Amt für Jugend und Familie - Jugendamt und Herr Mardmöller, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt Beschluss:* Kenntnisnahme	4313/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 12	Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Entwicklung und Erprobung von neuen Konzepten im Bereich der Pflege sowie für die Gewinnung von Fachkräften in Pflege- und Erziehungsberufen Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	4585/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Fachkraftmangel
Ö 12.1	Ergänzungsantrag Kommunaler Fachkräfte-Aktionsplan – Entwicklung und Erprobung von neuen Konzepten im Bereich der Pflege sowie für die Gewinnung von Fachkräften in Pflege- und Erziehungsberufen (Ergänzungsantrag der Koalition vom 29.08.2022) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	4635/2020-2025	VL 4635 Ergaenzungsantrag Fachkraefte-Aktionsplan
Ö 13	Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2022 bis 2024 Berichterstattung: Frau Gäbel, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention Beschluss: 1. Lesung -	4288/2020-2025	PPP SGA Bedarfsplanung 2022-08-30 00-Beschlussvorlage Anlage Pflegebedarfsplanung 2022-2024
Ö 14	Rahmenkonzept der Bielefelder Suchthilfe und fachliche Einschätzung zur geplanten Diamorphin-Praxis Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger und Herr Niekamp, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention Beschluss: Kenntnisnahme	4506/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage 1 Rahmenkonzept der Bielefelder Suchthilfe
Ö 15	Von Daten zu Taten – von der vorgezogenen Schuleingangsuntersuchung zur passgenauen frühen Förderung in den INSEK-Stadtteilen Baumheide und Sieker Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4317/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Projektbeschreibung Von Daten zu Taten Anlage 2 Mögliche Fördermaßn Von Daten zu Taten Anlage 3 Projektaufruf MAGS 2022-2024
Ö 16	Bewerbung der Stadt Bielefeld als Modellregion im Rahmen des Förderprogramms „Inklusion vor Ort“ in Nordrhein-Westfalen (NRW) Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	4314/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Förderprogramm Inklusion vor Ort Anlage 2 Konzeptpapier „BIE inklusiv – Eine Stadt für Alle“
Ö 17	Geflüchtete aus der Ukraine
Ö 17.1	Aktueller Sachstand Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 17.2	Interessenbekundungsverfahren „Quartiersmanagement zur Integration von geflüchteten Menschen aus der Ukraine in den Stadtbezirken Stieghorst und Heepen“ für den Zeitraum vom 01.08.2022 bis zum 31.12.2023 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	4296/2020-2025	00-Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung 95 Quartiersmanagement Stieghorst Heepen
Ö 17.3	Interessenbekundungsverfahren „Integrationspädagogische Maßnahme für die Volksgruppe der Roma aus dem Donbass" für den Zeitraum vom 01.09.2022 bis zum 31.08.2023 Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	4463/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 17.4	Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	4308/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 18	Bericht über den "Runden Tisch Energiearmut" Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 19	Haushaltsplanberatungen für den Haushalt 2023 (1. Lesung)
Ö 19.1	Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Beschluss: 1. Lesung -	4464/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - Veränderungsliste Anlage 2 Erläuterungen Mehrstellen
Ö 19.2	Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für den Stab des Dezernats Soziales und Integration Beschluss: 1. Lesung -	4451/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 19.3	Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Kommunale Integrationszentrum Beschluss: 1. Lesung -	4422/2020-2025	00-Beschlussvorlage 170 HH Anlage 2 170 HH Anlage 3 Anlage 1 170 VL
Ö 19.4	Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt Beschluss: 1. Lesung -	4436/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Übersicht Teilergebnispläne 2023 Anlage 2 Veränderungsliste 2023 Ergebnisplan Anlage 3 Veränderungsliste Stellenplan Anlage 4 Begründung Personalmehrbedarfe Anlage 5 Ergänzung Veränderungsliste Stellenplan 2023 Anlage 6 Vorläufiges RE 2021 Anlage 7 Veränderungsliste statistische Kennzahlen
Ö 19.5	Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention Beschluss: 1. Lesung -	4303/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltsentwurf 2023 (Erträge und Aufwendungen) auf Produktebene Anlage 2 Veränderungsliste Ergebnisplan 2023 Anlage 3 Stellenplan 2023 Veränderungsliste 540 Anlage 4 -Rechnungsergebnisse 2021 Anlage 5 -Begründung und Refinanzierung Personalmehrbedarfe Anlage 6 - Veränderungen zum Stellenplan Anlage 7 -Veränderungsliste investiv
Ö 20	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: