Sitzung
HWBA/017/2022
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
11.05.2022
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 30.03.2022
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Gründungsförderung in Bielefeld - ICB Ersatzstandort, Gründungsfonds und Gründungspreis
(Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 3958/2020-2025
Ö 4.2
Coronaschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden
(Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 3960/2020-2025
Ö 4.2.1
Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 4.2 "Coronaschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4008/2020-2025
Ö 5
Bericht des Geschäftsführers der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 3833/2020-2025
Ö 6
Förderung von Projektanträgen für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3942/2020-2025
Ö 7
Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3812/2020-2025
Ö 8
Status City-Management
Aktueller Stand und Ausblick

Beschluss: Kenntnisnahme

 3952/2020-2025
Ö 9
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Einsätze im Feuerwehramt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3844/2020-2025
Ö 10
Nachtmanager*in (Nachtbürgermeister*in) für Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3779/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information