Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 11.05.2022 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
HWBA/017/2022
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
11.05.2022
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 30.03.2022

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Gründungsförderung in Bielefeld - ICB Ersatzstandort, Gründungsfonds und Gründungspreis
(Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 3958/2020-2025
Ö 4.2

Coronaschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden
(Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 3960/2020-2025
Ö 4.2.1

Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 4.2 "Coronaschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 4008/2020-2025
Ö 5

Bericht des Geschäftsführers der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 3833/2020-2025
Ö 6

Förderung von Projektanträgen für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3942/2020-2025
Ö 7

Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3812/2020-2025
Ö 8

Status City-Management
Aktueller Stand und Ausblick

Beschluss: Kenntnisnahme

 3952/2020-2025
Ö 9

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Einsätze im Feuerwehramt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3844/2020-2025
Ö 10

Nachtmanager*in (Nachtbürgermeister*in) für Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3779/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information