Sitzung
HWBA/014/2022
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Konferenzraum 3 in der Stadthalle
Datum
10.02.2022
Zeit
16:45-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 04.11.2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 01.12.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Kostenprognose Kunsthallensanierung
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3338/2020-2025
Ö 4
WissensWerkStadt - Vergabe des Betriebes

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3260/2020-2025
Ö 5
Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2477/2020-2025
Ö 5.1
Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2477/2020-2025/2
Ö 6
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3063/2020-2025
Ö 7
Anhang zum Rettungsdienstbedarfsplan 2019 aufgrund der Implementierung des Telenotarztsystems OWL

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3092/2020-2025
Ö 8
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 5 Einfamilienhäuser in der Wohnsiedlung „Am Dreierfeld“

Beschluss: vertagt

 2124/2020-2025
Ö 9
Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für vier Reihenhäuser am Lipper Hellweg

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2508/2020-2025
Ö 10
Umsetzung des Case Managements im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2859/2020-2025/1

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information