Bezirksvertretung Mitte - 24.11.2022 - 17:00-20:50 Uhr

Sitzung
BVMi/021/2022
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
24.11.2022
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 20.10.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Mobilitätsstationen im Stadtbezirk Mitte

 
Ö 3.2

Öffnung des Grundablasses des Stauteiches II

 
Ö 3.3

Baumbeete in der Turnerstraße

 
Ö 3.4

Umbau Adenauerplatz / Artur-Ladebeck-Straße

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Parkmöglichkeiten auf privatem und öffentlichem Grund und gemeldete KFZ im Bereich des Verkehrskonzepts Bielefelder Westen
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4852/2020-2025
Ö 4.2

Zufahrt Neumarkt
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4855/2020-2025
Ö 4.3

Abstellen privater Mülltonnen an der Altstädter Kirchstraße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5155/2020-2025
Ö 4.4

Parkplätze am Ehlentruper Weg
(Anfrage von Herrn Kneller [Einzelvertreter der AfD] vom 14.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5142/2020-2025
Ö 4.5

Weihnachtsbeleuchtung in Mitte
(Anfrage von Herrn Kneller [Einzelvertreter der AfD] vom 14.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5143/2020-2025
Ö 4.6

Rosengarten: Parkraumbedarf an der Lampingstraße
(Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter der FDP] vom 17.11.2022)

Beschluss: vertagt

 5183/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Einrichtung von Lieferzonen in der Friedrich-Ebert-Straße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5144/2020-2025
Ö 6

Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

 
Ö 6.1

altstadt.raum: Weiteres Vorgehen nach Beendigung der Testphase

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4515/2020-2025
Ö 6.1.1

Änderungsantrag zur Drucksache 4515 - altstadt.raum: Weiteres Vorgehen
(Antrag von Herrn Franz [Einzelvertreter der FDP] vom 24.11.2022)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 5219/2020-2025
Ö 6.2

Umsetzung des Prüfauftrags vom 01.09.2022 zu den Punkten c) und d) des Beschlusses zur Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg (DSN 4122/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7

Bericht zur Baustellensituation an der Stapenhorststraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7.1

Baustelle Stapenhorst
(Gemeinsamer Antrag von Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] und der CDU-Fraktion vom 24.11.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5218/2020-2025
Ö 8

Aufstellung von Blumenkübeln und Aufhängung von Blumenampeln in der Bielefelder Innenstadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5101/2020-2025
Ö 9

Umgestaltung Rosengarten

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5103/2020-2025
Ö 9.1

Umgestaltung Rosengarten / Bepflanzung zur Stapenhorststraße
(Ergänzungsantrag der Franktion Die Linke vom 22.11.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 5199/2020-2025
Ö 10

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 4327/2020-2025/1
Ö 11

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße/ Feldstraße“ für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 sowie die 264. Änderung des Flächennutzungsplanes

- Stadtbezirk Mitte -

Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4923/2020-2025
Ö 12

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“)

- Stadtbezirk Mitte -

Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4922/2020-2025
Ö 13

Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/103.00„Gewerbegebiet westlich Am Stadtholz und südlich Werkering (Teilbereich A), öst-lich Am Stadtholz und nördlich Hakenort (Teilbereich B)“ )“ Teilplan 1 für das Gebiet begrenzt durch den Werkering und einen Autohandel im Norden, den Finkenbachgrünzug sowie teilweise durch die Straße am Stadtholz im Osten, ein Bürogebäude im Süden sowie einen Gewerbebetrieb im Westen
- Stadtbezirk Mitte -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5030/2020-2025
Ö 14

Denkmalrechtliche Unterschutzstellung von zwei ehemaligen „britischen Siedlungen“ in Bielefeld als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Bielefeld nach dem Denkmalschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5022/2020-2025
Ö 15

Stadtumbau Nördlicher Innenstadtrand
Hier: Information zum Sachstand – Machbarkeitsstudie zur gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Bahnhofumfeldes

Beschluss: Kenntnisnahme

 5046/2020-2025
Ö 16

Entwicklungsstudie zur Neugestaltung des Ravensberger Parks
Maßnahme des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Stadtumbau (INSEK) „Nördlicher Innenstadtrand“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5080/2020-2025
Ö 17

Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 1. Lesung -

 4325/2020-2025/1
Ö 18

Neubesetzung Trägervertretungen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19

Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 20.1

Prüfergebnis zu weiteren Boule-Bahn-Möglichkeiten im Bürgerpark oder Rosengarten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.2

Tempo 30 in der Drögestraße (Drucksache 4885/2020-2025, TOP 5.3, 20.10.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 22.1

gesperrte Information

 
N 22.2

gesperrte Information

 
N 22.3

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 25.1

gesperrte Information

 
N 25.2

gesperrte Information

 
N 26

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N 26.1

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N 26.2

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N 26.3

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N 26.4

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N 27

gesperrte Information

 
N 27.1

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N 28

gesperrte Information