Sitzung
BVMi/020/2022
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
20.10.2022
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 01.09.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Modal-Split-Befragung
 
Ö 3.2
Projekt Bildungswegstärkung
 
Ö 3.3
Korrektur der Tempo 30-Beschilderung in der Hermannstraße
 
Ö 3.4
Umbau Jahnplatz- Beleuchtung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Ladestationen für Elektroautos in Bielefeld-Mitte
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

4458/2020-2025
Ö 4.2
Parkmöglichkeiten auf privatem und öffentlichem Grund und gemeldete KFZ im Bereich des Verkehrskonzepts Bielefelder Westen
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2022)

Beschluss: vertagt

4852/2020-2025
Ö 4.3
Mülltonnen auf Radwegen um den Jahnplatz
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

4854/2020-2025
Ö 4.4
Zufahrt Neumarkt
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2022)

Beschluss: vertagt

4855/2020-2025
Ö 4.5
Parkplätze am Ehlentruper Weg
(Anfrage von Herrn Kneller [Einzelvertreter der AfD] vom 11.10.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

4887/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Baumbepflanzung an Oelmühlenstraße und Oldentruper Straße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

4867/2020-2025
Ö 5.2
Drei Bäume an Spindelstraße / Oststraße pflanzen
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

4868/2020-2025
Ö 5.3
Drögestraße: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30
(Antrag der SPD-Fraktion vom 09.10.2022)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

4885/2020-2025
Ö 5.4
Basketballfläche im Bielefelder Westen
(Antrag der SPD-Fraktion vom 09.10.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

4893/2020-2025
Ö 6
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -

3. Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

4633/2020-2025
Ö 7
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. II/2/65.00 „Studierendenwohnen südlich der Mielestraße zwischen Sudbrackstraße und Meller Straße“ für das Gebiet südlich der Mielestraße, westlich der Meller Straße, östlich der Sud-brackstraße sowie nördlich einer bestehenden Bauzeile entlang der Sudbrackstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4724/2020-2025
Ö 8
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB)
mit der 3B Wohnbaugesellschaft GmbH & Co. KG, Am Lenkwerk 11, 33609 Bielefeld, zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. II/2/65.00 „Studieren-denwohnen südlich der Mielestraße zwischen Sudbrackstraße und Meller Straße“ (beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB)

- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4709/2020-2025
Ö 9
Erstaufstellung einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB und einer Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NRW für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“

- Stadtbezirk Mitte -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

4790/2020-2025
Ö 10
altstadt.raum: Weiteres Vorgehen nach Beendigung der Testphase

Beschluss: 1. Lesung -

4515/2020-2025
Ö 11
Jahresunfallkommission
 
Ö 11.1
Maßnahmen der Unfallkommission am Adenauerplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

Beschluss: Kenntnisnahme

4782/2020-2025
Ö 12
Umgestaltung des Nicolaifriedhofs in einen Friedhofspark (Startphase) im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4731/2020-2025
Ö 13
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

4482/2020-2025
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg/Rohrteichstraße, hier: Übernahme der Beschlüsse der BV Mitte vom 15.09.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

4808/2020-2025
Ö 14.2
Verlegung des Papierkorbs in der Bahnhofstraße 27 und Erneuerung der Papierkörbe in der Fußgängerzone
[Bericht zur Drucksache 4519/2020-2025 - TOP 5.3 der Sitzung 01.09.2022]

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3
Sachstand Umsetzung Erhöhung der Verkehrssicherheit Elsa-Brändström-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.4
Fahrradstraße Ehlentruper Weg (Drucksache 4122/2020-2025/1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.5
Start der Verkehrsversuche Fahrradstraße Ehlentruper Weg

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 15
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N 21.10
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N 22
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N 23
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