Sitzung
BVMi/019/2022
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
01.09.2022
Zeit
17:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 05.05.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 09.06.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Machbarkeitsstudie „Radverbindung zwischen Innenstadt und Universität bzw. Fachhochschule“
 
Ö 3.2
Radservicestation am Siegfriedplatz
 
Ö 3.3
Verschiebung der Bürgerinformationsveranstaltung zum Verkehrskonzept Bielefelder Westen
 
Ö 3.4
Neue Bushaltestelle “Ravensberger Straße“ in der Huberstraße
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Pollersetzung in der Steinstraße
(Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 21.07.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

4400/2020-2025
Ö 4.2
Ladestationen für Elektroautos in Bielefeld-Mitte
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2022)

Beschluss: vertagt

4458/2020-2025
Ö 4.3
Anfrage Lärmbelästigung und Müll in der Ravensberger Straße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

4525/2020-2025
Ö 4.4
Instandhaltung des Altstadt-Pflasters
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

4527/2020-2025
Ö 4.5
Kita-Außengelände ehemaliger Fichtenhof
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

4529/2020-2025
Ö 4.6
Begrünung Jahnplatz
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

4557/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag zur Aufstellung der zwei Löwenskulpturen innerhalb des Sparrenburgturms

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4510/2020-2025
Ö 5.2
Bänke am Mirabellenplatz
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2022)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4518/2020-2025
Ö 5.3
Verlegung des Mülleimers in der Bahnhofstraße 27
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4519/2020-2025
Ö 5.4
Offenlegung der Lutter: Müllsituation und Anliegerbelastung
(Antrag von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 23.08.2022)

Beschluss: zurückgezogen

4543/2020-2025
Ö 6
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Einrichtung und Neugestaltung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4122/2020-2025/1
Ö 6.1.1
Mitteilung zur Anfrage im Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6.1.2
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 4122/2020-2025/1 - Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

4652/2020-2025
Ö 6.1.3
Änderungsantrag zur DSN 4122/2020-2025/1 der Fraktionen von SPD und CDU und Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] zur Gestaltung des Ehlentruper Weges

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

4658/2020-2025
Ö 6.1.3.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DSN 4658/2020-2025 zur Gestaltung des Ehlentruper Weges

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

4662/2020-2025
Ö 6.1.4
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache 4122/2020-2025/1 - Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

4663/2020-2025
Ö 6.2
Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Durchführung von Verkehrsversuchen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

4128/2020-2025
Ö 6.3
Errichtung von Fahrrad- und Motorradstellplätzen in der Altstadt

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

4087/2020-2025
Ö 6.3.1
Änderungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen zur DSN 4087/2020-2025 vom 10.08.2022

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

4520/2020-2025
Ö 6.4
Gelenkpunkt "Die Schanze" - Soziale Stadt Sieker-Mitte-Umgestaltung und Aufwertung des Martin-Luther-Platzes als Quartiersplatz

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

4196/2020-2025
Ö 7
Verkehrskonzept „5. Kanton“ – hier: Konzeptentwurf und weiterer Prozess

Beschluss: Kenntnisnahme

4516/2020-2025
Ö 8
Mündlicher Sachstandsbericht zur Situation der Taubenpopulation in der Innenstadt
(Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung vom 16.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

4505/2020-2025
Ö 9
Radabstellanlage im öffentlichen Verkehrsraum
hier: Dauerhafte Genehmigung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

4224/2020-2025
Ö 10
Zustand „Grünes Band“, hier: Graffiti an Freiraumobjekten

Beschluss: Kenntnisnahme

4309/2020-2025
Ö 11
Vermietung der Veranstaltungsfläche im Ravensberger Park für die Veranstaltung "Spiegelzelt/ Bielefelder Weihnachtsgeschichte"
- Ausnahmen von der städtischen Benutzungsordnung -

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

4511/2020-2025
Ö 12
Sachstand zur Erprobung des Sonnen- und Regenschutz auf dem Kesselbrink - Erfahrungen der Streetworker*innen und Ausblick

Beschluss: Kenntnisnahme

4398/2020-2025
Ö 13
Fachliche Einschätzung zur geplanten Diamorphin-Praxis und Rahmenkonzept der Bielefelder Suchthilfe

Beschluss: Kenntnisnahme

4506/2020-2025
Ö 14
Erweiterung der KiTa Stadtmitte um 2 Gruppen

Beschluss: Kenntnisnahme

4457/2020-2025
Ö 15
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

4327/2020-2025
Ö 16
Haushaltsplanberatung 2023
 
Ö 16.1
Wirtschaftsplan 2023 des Umweltbetriebes
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

4267/2020-2025
Ö 16.2
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2023 für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

4513/2020-2025
Ö 17
Sondermittel

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18.1
Siegfriedplatz - Weitere Fahrradbügel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.2
Lichtkonzept Jahnplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.3
City-Marketing in der Bahnhofstraße und ihrem Umfeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
gesperrte Information
 
N 25.3
gesperrte Information
 
N 25.4
gesperrte Information
 
N 25.5
gesperrte Information
 
N 25.6
gesperrte Information
 
N 25.7
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 26.2
gesperrte Information
 
N 26.3
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information