Bezirksvertretung Mitte - 01.09.2022 - 17:00-21:35 Uhr

Sitzung
BVMi/019/2022
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
01.09.2022
Zeit
17:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 2.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 05.05.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 09.06.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Machbarkeitsstudie „Radverbindung zwischen Innenstadt und Universität bzw. Fachhochschule“

 
Ö 3.2

Radservicestation am Siegfriedplatz

 
Ö 3.3

Verschiebung der Bürgerinformationsveranstaltung zum Verkehrskonzept Bielefelder Westen

 
Ö 3.4

Neue Bushaltestelle “Ravensberger Straße“ in der Huberstraße

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Pollersetzung in der Steinstraße
(Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 21.07.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4400/2020-2025
Ö 4.2

Ladestationen für Elektroautos in Bielefeld-Mitte
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2022)

Beschluss: vertagt

 4458/2020-2025
Ö 4.3

Anfrage Lärmbelästigung und Müll in der Ravensberger Straße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4525/2020-2025
Ö 4.4

Instandhaltung des Altstadt-Pflasters
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4527/2020-2025
Ö 4.5

Kita-Außengelände ehemaliger Fichtenhof
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4529/2020-2025
Ö 4.6

Begrünung Jahnplatz
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4557/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Antrag zur Aufstellung der zwei Löwenskulpturen innerhalb des Sparrenburgturms

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4510/2020-2025
Ö 5.2

Bänke am Mirabellenplatz
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2022)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4518/2020-2025
Ö 5.3

Verlegung des Mülleimers in der Bahnhofstraße 27
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4519/2020-2025
Ö 5.4

Offenlegung der Lutter: Müllsituation und Anliegerbelastung
(Antrag von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 23.08.2022)

Beschluss: zurückgezogen

 4543/2020-2025
Ö 6

Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

 
Ö 6.1

Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Einrichtung und Neugestaltung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4122/2020-2025/1
Ö 6.1.1

Mitteilung zur Anfrage im Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6.1.2

Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 4122/2020-2025/1 - Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 4652/2020-2025
Ö 6.1.3

Änderungsantrag zur DSN 4122/2020-2025/1 der Fraktionen von SPD und CDU und Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] zur Gestaltung des Ehlentruper Weges

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 4658/2020-2025
Ö 6.1.3.1

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DSN 4658/2020-2025 zur Gestaltung des Ehlentruper Weges

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 4662/2020-2025
Ö 6.1.4

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache 4122/2020-2025/1 - Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 4663/2020-2025
Ö 6.2

Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße: Durchführung von Verkehrsversuchen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4128/2020-2025
Ö 6.3

Errichtung von Fahrrad- und Motorradstellplätzen in der Altstadt

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 4087/2020-2025
Ö 6.3.1

Änderungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen zur DSN 4087/2020-2025 vom 10.08.2022

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 4520/2020-2025
Ö 6.4

Gelenkpunkt "Die Schanze" - Soziale Stadt Sieker-Mitte-Umgestaltung und Aufwertung des Martin-Luther-Platzes als Quartiersplatz

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 4196/2020-2025
Ö 7

Verkehrskonzept „5. Kanton“ – hier: Konzeptentwurf und weiterer Prozess

Beschluss: Kenntnisnahme

 4516/2020-2025
Ö 8

Mündlicher Sachstandsbericht zur Situation der Taubenpopulation in der Innenstadt
(Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung vom 16.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4505/2020-2025
Ö 9

Radabstellanlage im öffentlichen Verkehrsraum
hier: Dauerhafte Genehmigung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 4224/2020-2025
Ö 10

Zustand „Grünes Band“, hier: Graffiti an Freiraumobjekten

Beschluss: Kenntnisnahme

 4309/2020-2025
Ö 11

Vermietung der Veranstaltungsfläche im Ravensberger Park für die Veranstaltung "Spiegelzelt/ Bielefelder Weihnachtsgeschichte"
- Ausnahmen von der städtischen Benutzungsordnung -

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 4511/2020-2025
Ö 12

Sachstand zur Erprobung des Sonnen- und Regenschutz auf dem Kesselbrink - Erfahrungen der Streetworker*innen und Ausblick

Beschluss: Kenntnisnahme

 4398/2020-2025
Ö 13

Fachliche Einschätzung zur geplanten Diamorphin-Praxis und Rahmenkonzept der Bielefelder Suchthilfe

Beschluss: Kenntnisnahme

 4506/2020-2025
Ö 14

Erweiterung der KiTa Stadtmitte um 2 Gruppen

Beschluss: Kenntnisnahme

 4457/2020-2025
Ö 15

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 4327/2020-2025
Ö 16

Haushaltsplanberatung 2023

 
Ö 16.1

Wirtschaftsplan 2023 des Umweltbetriebes
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 4267/2020-2025
Ö 16.2

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2023 für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 4513/2020-2025
Ö 17

Sondermittel

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 18

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 18.1

Siegfriedplatz - Weitere Fahrradbügel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.2

Lichtkonzept Jahnplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.3

City-Marketing in der Bahnhofstraße und ihrem Umfeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 19.1

gesperrte Information

 
N 19.2

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N 20

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N 21

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N 21.1

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N 22

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N 23

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N 24

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N 25

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N 25.2

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N 25.3

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N 25.4

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N 25.6

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N 25.7

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N 26

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N 26.1

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N 26.2

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N 26.3

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N 27

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