Sitzung
BVMi/012/2022
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
27.01.2022
Zeit
17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 17.11.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 25.11.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Eisstockbahn am Altstädter Kirchplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der Stadtwerke Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Ausschreibung Hall of Fame 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Fertigstellung der Friedrich-Ebert-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5
Haltestelle Landgericht - Planungen zur Verbesserung der Querungssituation

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.6
Kreiselgestaltung Schloßhofstraße / Drögestraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Sachstand der Umsetzung der Ladestationensuche für E-Bikes in der Innenstadt
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.12.2021)

Beschluss: vertagt

3049/2020-2025
Ö 4.2
Vorfahrtsregelung für Fahrräder durch den grünen Pfeil in Bezirk Mitte
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022)

Beschluss: vertagt

3203/2020-2025
Ö 4.3
Aufstellen des Windschutzes und der Bänke vor der Gastronomie Divino und der Eisdiele
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

3209/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Durchführung eines Verkehrsversuches Wertherstraße (zwischen Victor-Gollancz-Straße und Moltkestraße)
(Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2021)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2895/2020-2025
Ö 5.2
Bielefelder Modell Jöllenbecker Straße 90
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3227/2020-2025
Ö 6
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

2477/2020-2025
Ö 6.2
Klimaanpassungskonzept der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

2549/2020-2025
Ö 6.3
altstadt.raum (Modale Filter im Altstadt-Hufeisen)
hier: Zwischenbericht zu den verkehrlichen Regelungen während der Testphase

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

2922/2020-2025/1
Ö 7
Sachstand "Hammer Mühle"
- Mündlicher Bericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7.1
Unterschutzstellung Kellergewölbe "Hammer Mühle"
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

3206/2020-2025
Ö 7.2
Perspektive für den Standort der ehemaligen Hammer Mühle - Moderne und soziale Quartiersentwicklung für Menschen
(Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3140/2020-2025
Ö 8
Verkehrskonzept „5. Kanton“ – hier: Einrichtung einer Projektgruppe

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2898/2020-2025
Ö 9
Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" - hier: Hinweise zum Beschluss der BV Mitte vom 28.10.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

3006/2020-2025
Ö 10
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-IV

Beschluss: Kenntnisnahme

3022/2020-2025
Ö 11
Umgestaltung des Jahnplatzes – Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

3181/2020-2025
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/20.02 „Rebhuhnweg / Fasanenstraße“ für das Gebiet südlich und westlich des Rebhuhnwegs, nördlich der Fasanenstraße und östlich des Wachtelwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

3060/2020-2025
Ö 13
Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"

Beschluss: 1. Lesung -

2986/2020-2025
Ö 14
Zielgruppenspezifische Streetwork: Folgerungen aus der praktischen Arbeit, Aufgabenschwerpunkte und erste Umsetzungsvorschläge

Beschluss: 1. Lesung -

3040/2020-2025
Ö 15
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

3064/2020-2025/1
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Nutzungskonzept für das Verlies der Sparrenburg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Zusätzliche Standorte für Abfallbehälter in der Arndtstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.3
Mobiles Angebot der offenen Kinder- und Jugendarbeit am Ostmarkt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.4
Sportgelegenheiten am Stauteich III

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.5
Toilettenanlage im Nordpark

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 19.3
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 23.2
gesperrte Information
 
N 23.3
gesperrte Information
 
N 23.4
gesperrte Information
 
N 23.5
gesperrte Information
 
N 23.6
gesperrte Information
 
N 23.7
gesperrte Information
 
N 23.8
gesperrte Information
 
N 23.9
gesperrte Information
 
N 23.10
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information