Sitzung
BVGa/010/2021
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
18.11.2021
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden: Prüfung einer Querungshilfe für gehbeeinträchtigte Menschen, Rollator- und RollstuhlfahrerInnen auf der Mitte des Maraweges
TOP 2.1; Sitzung vom 25.02.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die
 
Ö 3.1
7.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 09.09.2021

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.2
8.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 07.10.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 4
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anfragen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Denkmalschutz für das Vogeldorf
Antrag der Fraktion " Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 2827/2020-2025
Ö 6.2
Lademöglichkeiten für e-Fahrzeuge im Stadtbezirk Gadderbaum
Antrag des Einzelvertreters der FDP Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

 2842/2020-2025
Ö 7
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 7.1
Zusätzliche Bügel für Fahrräder am Eingang des Bauernhausmuseums
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 4.5, Sitzung vom 09.09.2021
TOP 5.1, Sitzung am 07.10.2021

Beschluss: vertagt

 2238/2020-2025
Ö 7.2
Erhaltungssatzung für das Johannistal
Anfrage der SPD Fraktion
TOP 4.2, Sitzung vom 09.09.2021
TOP 5.2, Sitzung am 07.10.2021

Beschluss: vertagt

 2148/2020-2025
Ö 7.3
Sportliche Ferienspiele Gadderbaum- Bericht über 2021 und Ausblick auf 2022
Berichterstatter Herr Knapp und Herr Dewenter

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2363/2020-2025
Ö 9
41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Gadderbaum)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 2515/2020-2025
Ö 10
Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

Beschluss: 1. Lesung -

 2477/2020-2025
Ö 11
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 2581/2020-2025
Ö 12
Persönliche Vorstellung des Gadderbaumer Schiedsmannes Herr Kaspers

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Bezirkliche "unechte" Grünmittel 2021
 
Ö 13.1
Dringlichkeitsentscheidung über "unechte Grünmittel"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 13.2
Verwendung der restlichen "unechten" Grünmittel 2021

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

 
Ö 14
Bezirkliche Sondermittel 2021
 
Ö 14.1
Aufhebung des Beschlusses für die Mittel "Jahresempfang"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 14.2
Gadderbaum Preis

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 14.3
Verwendung der restlichen bezirklichen Sondermittel

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 14.4
Antrag auf bezirkliche Sondermittel des Schützenvereines
TOP 10.1, Sitzung am 10.06.2021

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 15
Verwendung der restlichen bezirklichen Kulturmittel 2021

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Deutliche Erhöhung der Anzahl der Fahrrad-Aufstellmöglichkeiten mit geeigneten Bügeln zum Anschließen der Räder am Tierpark Olderdissen
TOP 5.4; Sitzung vom 28.05.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Antrag auf bezirkliche Sondermittel 2021 für Fitnessgeräte am Ententeich
TOP 10.2.2, Sitzung am 03.12.2020 und TOP 11.1, Sitzung am 29.04.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.3
Prüf-Antrag Anbringen des Verkehrszeichens „Grüner Pfeil für Radverkehr“ an Gadderbaumer Kreuzungen
TOP 5.1, Sitzung vom 12.03.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.4
Prüfantrag Radbügel an der Straßenecke Artur-Ladebeck-Straße / Friedrich–List-Straße
TOP 6.2; Sitzung vom 13.02.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.5
Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes
Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtgebiet Gadderbaum
TOP 12; Sitzung vom 07.10.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information