SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 27.05.2021 - 16:30-16:40 Uhr

Sitzung

FPA/005/2021

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Kleinen Konferenzsaal 1. OG Stadthalle

Datum

27.05.2021

Zeit

16:30-16:40 Uhr

Ö 1	WissensWerkStadt - Projektstand und Mehrkosten Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -	1431/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 1.1	Änderungsantrag zur Vorlage WissensWerkStadt (Drucks. Nr. 1431/2020-2025) Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -	1606/2020-2025	Verwaltung zu Änderungsantrag FDP Dr 1606 WissensWerkStadt 54-Antrag FDP Ausschuss
Ö 2	Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr Beschluss: abgesetzt	0697/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage1 Übersichtskarte infrastrukturelle Maßnahmen Anlage2 Detailkarten Anlage3 Infrastrukturelle Maßnahmen Anlage4 Service Information Kommunikation Anlage5 RuhenderRadverkehr 2021
Ö 3	Prüfauftrag zur Umstellung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auf eine reine Pauschalbesteuerung nach Quadratmetern Fläche Beschluss: Kenntnisnahme	0730/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Informationsvorlage)
Ö 3.1	Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN, Die LINKE zur Umstellung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	1594/2020-2025	Antrag Umstellung Vergnügungssteuer für Tanzveranstalttungen
Ö 3.2	Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 1 Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -	1672/2020-2025	Antrag FDP Abschaffung Vergnügungssteuer Tanz
Ö 4	Bielefelder Start-up-Paket für innovative Gründungen aus Hochschulen Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	1570/2020-2025	00-Beschlussvorlage