Sozial- und Gesundheitsausschuss - 05.05.2021 - 16:00-18:10 Uhr

Sitzung
SGA/005/2021
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal der Stadthalle Bielefeld
Datum
05.05.2021
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid
(Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltungen: 2

1324/2020-2025
Ö 2

Darstellung der Inzidenzzahlen nach Alterskohorten
(Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 22.04.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1351/2020-2025
Ö 3

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04.2021

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

1354/2020-2025
Ö 3.1

Änderungsantrag der FDP zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 und Die Linke zu TOP 6.1

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1360/2020-2025
Ö 3.2

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021 zu TOP 3 "SolidarischdurchdieKrise (...)"

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltungen: 1

1451/2020-2025
Ö 3.3

Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 04.05.2021 zu TOP 3 (Antrag der Fratkionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke "#SolidarischdurchdieKrise" (Vorlage Nr. 1354/2020-2025)

Beschluss: - Nichtbefassung (GeschO-Antrag) -

1489/2020-2025
Ö 4

Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1358/2020-2025
Ö 4.1

Änderungsantrag der LiB vom 27.04.2021 zum Antrag der FDP-Fraktion "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung" (Vorlage Nr. 1358/2020-2025)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1421/2020-2025
Ö 4.2

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2021 zu TOP 4 "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1450/2020-2025
Ö 4.3

Einsatz eines Impfmobils (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1480/2020-2025
Ö 4.4

Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 04.05.2021 zu TOP 4 (Antrag der FDP-Fraktion "Informationskampagne", VL Nr. 1358/2020-2025)

Beschluss: - Nichtbefassung (GeschO-Antrag) -

1488/2020-2025
Ö 4.5

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN vom 05.05.2021 zu TOP 4

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1497/2020-2025