SessionNet | Sozial- und Gesundheitsausschuss - 05.05.2021 - 16:00-18:10 Uhr

Sitzung

SGA/005/2021

Gremium

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal der Stadthalle Bielefeld

Datum

05.05.2021

Zeit

16:00-18:10 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021) Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt - Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltung: 2	1324/2020-2025	5.5. neu Irrtum Charge Impfzentrum Mitteilung Impfungen Antrag LiB zu TOP 6.1
Ö 2	Darstellung der Inzidenzzahlen nach Alterskohorten (Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 22.04.2021) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1351/2020-2025	Antrag Bürgernähe zu TOP 6.1
Ö 3	Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04.2021 Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	1354/2020-2025	Antrag SPD, B90, Die Linke zu TOP 6.1
Ö 3.1	Änderungsantrag der FDP zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 und Die Linke zu TOP 6.1 Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1360/2020-2025	Änderungsantrag der FDP zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 u. Die Linke
Ö 3.2	Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021 zu TOP 3 "SolidarischdurchdieKrise (...)" Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt - Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltung: 1	1451/2020-2025	VL 1451 Änderungsantrag CDU Testangebote
Ö 3.3	Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 04.05.2021 zu TOP 3 (Antrag der Fratkionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke "#SolidarischdurchdieKrise" (Vorlage Nr. 1354/2020-2025) Beschluss: - Nichtbefassung (GeschO-Antrag) -	1489/2020-2025	VL 1489 Änderungsantrag Die PARTEI zu TOP 3 SolidarischdurchdieKrise
Ö 4	Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0	1358/2020-2025	Antrag der FDP zu TOP 6.1
Ö 4.1	Änderungsantrag der LiB vom 27.04.2021 zum Antrag der FDP-Fraktion "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung" (Vorlage Nr. 1358/2020-2025) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0	1421/2020-2025	VL 1421 Änderungsantrag SGA Lokaldemokratie Sondersitzung 05.05.2021 Covid-19-Pandemie TOP 4
Ö 4.2	Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2021 zu TOP 4 "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung" Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0	1450/2020-2025	VL 1450 Antrag SGA Aufklärungskampagne Corona
Ö 4.3	Einsatz eines Impfmobils (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0	1480/2020-2025	VL 1480 Antrag CDU Impfmobil
Ö 4.4	Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 04.05.2021 zu TOP 4 (Antrag der FDP-Fraktion "Informationskampagne", VL Nr. 1358/2020-2025) Beschluss: - Nichtbefassung (GeschO-Antrag) -	1488/2020-2025	VL 1488 Änderungsantrag Die PARTEI zu TOP 4 Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung
Ö 4.5	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN vom 05.05.2021 zu TOP 4 Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0	1497/2020-2025	VL 1497 gem. Antrag SGA 050521