SessionNet | Schul- u. Sportausschuss - 05.05.2021 - 16:00-18:10 Uhr

Sitzung

SchA/005/2021

Gremium

Schul- u. Sportausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal der Stadthalle Bielefeld
Willi-Brandt-Platz 1
33602 Bielefeld

Datum

05.05.2021

Zeit

16:00-18:10 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilung Impfen		5.5. korrigiert Irrtum Charge Impfzentrum Mitteilung Impfungen
Ö 2	Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021) Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt - Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1324/2020-2025	Antrag LiB zu TOP 6.1
Ö 2.1	Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der LiB Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -	1509/2020-2025	Die PARTEI - 2021-05-05 - Änderungsantrag - Bielefeld wird Modellstadt für NoCovid
Ö 3	Darstellung der Inzidenzzahlen nach Alterskohorten (Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 22.04.2021) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1351/2020-2025	Antrag Bürgernähe zu TOP 6.1
Ö 4	Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04.2021 Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	1354/2020-2025	Antrag SPD, B90, Die Linke zu TOP 6.1
Ö 4.1	Änderungsantrag der FDP zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 und Die Linke zu TOP 6.1 Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	1360/2020-2025	Änderungsantrag der FDP zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 u. Die Linke
Ö 4.2	Änderungsantrag der Partei Die Partei zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke Beschluss: abgesetzt	1483/2020-2025	Änderungsantrag Die Partei TOP 3.2
Ö 4.3	Änderungsantrag der CDU zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 und Die Linke zu TOP 6.1 Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -	1508/2020-2025	SGA CDU Ausbau Testangebote
Ö 5	Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -	1358/2020-2025	Antrag der FDP zu TOP 6.1
Ö 5.1	Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: abgesetzt	1485/2020-2025	Änderungsantrag Die Partei TOP 4.1
Ö 5.2	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	1507/2020-2025	gem. Antrag SGA 050521 (003)